Nach dem Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidenten stellt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag (9 Uhr) dem Bundestag. Bei einer Regierungserklärung informiert sie die Abgeordneten über die Ergebnisse der Bund-Länder-Gespräche und stellt sich in der anschließenden Debatte der Kritik der Opposition. Im weiteren Tagesverlauf diskutiert das Parlament unter anderem über eine Verlängerung der Bundeswehr-Einsätze im Südsudan und in der Ägäis. Darüber hinaus soll ein Gesetz verabschiedet werden, das die Strafverfolgung bei Fällen von Geldwäsche erleichtert.

Jan-Felix Jasch

Das Gesundheitsamt Bremen meldete am Mittwoch 98 Neuinfektionen mit dem Coronavirus, 64 davon haben in der Stadt stattgefunden, 34 in Bremerhaven. Der Inzidenzwert der Stadt Bremen ist damit weiter gesunken, er liegt nun bei 57,6. Bremerhaven weist einen Wert von 138,4 auf. Derzeit gelten 863 Personen im Land als mit dem Virus infiziert.

Im Land müssen aktuell 160 Personen stationär versorgt werden, davon 33 auf Intensivstationen. 21 der intensivmedizinisch behandelten Personen müssen beatmet werden.

Jan-Felix Jasch

Angesichts anstehender Schulöffnungen wollen Bund und Länder frühere Corona-Impfungen für Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher prüfen lassen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten einigten sich bei ihren Beratungen am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern auf einen entsprechenden Prüfauftrag an die Gesundheitsminister. Konkret geht es demnach darum, Lehrkräfte und Erzieherinnen in der zweiten statt der dritten Prioritätsstufe für Impfungen einzuordnen.

Merkel habe darauf hingewiesen, dass gerade Erzieherinnen und Erzieher keine Möglichkeit hätten, die notwendigen Abstände einzuhalten, hieß es weiter. Deshalb müsse geprüft werden, wann Erzieher und Lehrer so in die Reihenfolge eingefügt werden könnten, dass sie bald geimpft werden könnten.

In der seit Montag geltenden, erstmals geänderten Impfverordnung zählen Lehrkräfte und Kita-Beschäftigte weiter zur Gruppe drei - zusammen mit Über-60-Jährigen. Derzeit laufen Impfungen der Gruppe eins, zu der Über-80-Jährige, Personal und Bewohner in Pflegeheimen sowie Gesundheitspersonal mit höchstem Ansteckungsrisiko zählen. Angestrebt wird, die Impfungen in dieser Gruppe gegen Ende März abzuschließen. Dann könnte die zweite Prioritätsgruppe folgen.

Jan-Felix Jasch