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20201207191742

Weil: Verschärfung der Corona-Regeln derzeit nicht nötig

16:21
07.12.2020
Nach angekündigten Verschärfungen der Corona-Beschränkungen in Bayern hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für Niedersachsen vorerst Entwarnung gegeben. „Ich kann gut verstehen, dass Länder, die besonders hohe Inzidenzwerte aufweisen, weitere Verschärfungen vornehmen“, sagte Weil am Montag in Hannover. „Für Niedersachsen sehe ich dazu derzeit keine Notwendigkeit.“ Das Land verzeichne aktuell die drittniedrigsten Infektionszahlen in Deutschland.

„In den Tagen vor dem 20. Dezember 2020 werden wir die dann aktuelle Situation genau analysieren und entscheiden, ob wir die Regelungen in unserer Corona-Verordnung verändern müssen oder fortschreiben können“, sagte Weil. „Wir tendieren in Niedersachsen eher zu einer vorsichtigen und zurückhaltenden Linie und machen insgesamt gute Erfahrungen mit unserem Kurs.“ Die Rahmenbedingungen seien jedoch in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich und schon allein deswegen sei er weit davon entfernt, anderen gute Ratschläge geben zu wollen.

„Ich sehe aktuell keine dringende Notwendigkeit eines weiteren Austauschs zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin“, sagte Weil mit Blick auf ein solches von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) noch vor Weihnachten verlangtes Treffen. „Wenn ein solches Treffen stattfinden sollte, wird Niedersachsen aber selbstverständlich gerne teilnehmen.“

Weil würdigte erneut den Einsatz der Bevölkerung in der Corona-Krise. „Ich danke auch an dieser Stelle allen Niedersächsinnen und Niedersachsen dafür, dass sie mitmachen und von sich aus auf viele direkte Kontakte verzichten, dass sie Abstand halten und doch sehr konsequent die Alltagsmasken tragen.“

Michael Rabba

Bundesregierung: Von Corona-Trendwende weit entfernt

15:47
07.12.2020
Die Bundesregierung hat angesichts gestiegener Corona-Infektionszahlen zusätzliche Beschränkungen in besonders betroffenen Regionen begrüßt. Die aktuellen Zahlen gäben insgesamt Anlass zur Sorge, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Das ist weit entfernt von der erhofften Trendwende.“ Daher sei es richtig und nötig, wenn einige Länder wie als gemeinsame Linie vorgesehen nun weitere Eindämmungsmaßnahmen vor allem bei mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen planen.

Bund und Länder hatten beschlossen, den Teil-Lockdown mit der Schließung zahlreicher Einrichtungen bis 10. Januar zu verlängern - mit vorübergehend möglichen Lockerungen über Weihnachten und Neujahr. Für 4. Januar ist eine erneute Beratung vorgesehen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte signalisiert, für eine eventuell nötige frühere Beratung jederzeit zur Verfügung zu stehen. Seibert sagte dazu, wenn sich frühere Termine ergeben sollten, werde dazu informiert. Die Bundesregierung stehe mit den Ländern in einem ständigen Austausch.

Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Montag mitteilte, wurden in Deutschland innerhalb eines Tages 12 332 neue Infektionen gemeldet - mehr als 1000 Fälle mehr als am vergangenen Montag.

Maria Sandig