Bewohner von Pflegeheimen sollen auch bei hohen Corona-Zahlen weiterhin Besuch empfangen können und nicht wie im Frühjahr durch Besuchsverbote isoliert werden. Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, stellte am Freitag gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine „Handreichung“ für stationäre Einrichtungen vor. Darin werden Empfehlungen abgegeben, wie Besuche durch Angehörige oder Freunde unter Pandemiebedingungen weiterhin ermöglicht werden können.

„Wir wollen die Pflegebedürftigen bestmöglich schützen. Wir wollen sie nicht wegsperren, nicht isolieren“, sagte Spahn in Berlin. Der Kontakt zu Angehörigen und Freunden solle und müsse weiterhin möglich sein. Der persönliche Kontakt sei für die Bewohner unverzichtbarer Teil ihres Lebens, sagte Westerfellhaus. Er dürfe deshalb nicht in Frage gestellt werden. Die Handreichung wurde nach Ministeriumsangaben in Zusammenarbeit mit Pflegeverbänden erarbeitet und „mit Expertenrat des Robert Koch-Instituts (RKI) untermauert“.

Patrick Reichelt

Die Corona-Ambulanz in der Messe Bremen bleibt am 5. Dezember 2020 geschlossen. Das teilte die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz mit.  Man könne nicht gewährleisten, dass es zu nicht Störungen seitens der sogenannten Querdenker komme. Nach dem Verwaltungsgericht hatte auch das Oberverwaltungsgericht Bremen den Eilantrag der Querdenker-Initiative gegen das Verbot einer Großdemonstration abgelehnt.

„Es ist erschreckend, welche Auswirkungen diese Demonstrationen der Querdenker haben. Die Schließung der Ambulanz ist nur ein Symptom davon. Offenbar geht von diesen Demonstrationen nicht nur ein erhebliches Infektionsrisiko für Teilnehmende aber auch Unbeteiligte aus, sondern auch eine Störung unserer Testabläufe",  sagte Senatorin Claudia Bernhard (Linke).

Patrick Reichelt

Für den Fall weiter steigender Infektionszahlen ist ein weiterer Corona-Gipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten in diesem Jahr nicht ganz ausgeschlossen. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies am Freitag in Berlin auf die Vereinbarung, dass eigentlich erst am 4. Januar über das weitere Vorgehen beraten werden soll. Er betonte allerdings auch: „Ganz grundsätzlich ist es natürlich immer möglich, dass auch kurzfristig Bund-Länder-Konferenzen einberufen werden.“

Gleichzeitig rief Seibert dazu auf, verantwortungsvoll mit den beschlossenen Lockerungen zu Weihnachten umzugehen. Die vereinbarten Sonderregeln für die Feiertage seien keine Aufforderung, diese Möglichkeiten komplett auszuschöpfen. Jeder müsse sich überlegen: „Wie verhindern wir, dass aus einem Familienfest, aus einem Weihnachtsfest eine Infektionsquelle wird?“ Über Weihnachten werden die Kontaktbeschränkungen in den meisten Bundesländern aufgeweicht: Bei Familienfeiern dürfen dann bis zu zehn Menschen plus Kinder bis 14 Jahren zusammenkommen.

Max Seidenfaden