Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat eine Aufstockung der Abschlagszahlungen bei den Novemberhilfen des Bundes für Firmen in der Corona-Pandemie auf bis zu 500 000 Euro gefordert. Bislang ist ein Betrag von 10 000 Euro vorgesehen. „Das wird für viele Betriebe nicht ausreichen, um die Zahlungsfähigkeit sicherzustellen“, sagte Lindner am Mittwoch in Berlin.

Der FDP-Chef schloss sich mit seinem Vorstoß einer Forderung von Länderwirtschaftsministern an. Die drei von der FDP geführten Länderessorts hätten gemeldet, „dass damit eine die Vielzahl der Antragsteller aus mittelständischen Betrieben über die Runden kommen könnten“, sagte er. Bei 10 000 Euro sei dies offensichtlich nicht der Fall.

Im November und Dezember unterstützt der Bund Firmen und Solo-Selbstständige, die vom Teil-Lockdown betroffen sind, mit Zuschüssen von bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus dem Vorjahresmonat. Insgesamt sind dafür derzeit rund 30 Milliarden Euro veranschlagt. Die Novemberhilfen können seit vergangener Woche beantragt werden. Betroffene können in ihren Anträgen angeben, ob sie einen Abschlag wollen. Hierbei handelt es sich um einen Vorschuss auf spätere Zahlungen ohne eine tiefergehende Prüfung.

Michael Rabba

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt auf zügige Entscheidungen über die Zulassung von Corona-Impfstoffen in der Europäischen Union. Pflegekräfte, Ärzte und andere arbeiteten in der Krise gerade Tag und Nacht und an jedem Wochenende, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch nach einer Videokonferenz mit seinen EU-Amtskollegen. Daher dürfe man auch von der EU-Zulassungsbehörde erwarten, dass sie schnellstmöglich zu einer Entscheidung komme.

Spahn betonte zugleich, es gehe nicht darum, „irgendwie erster zu sein“. Entscheidend sei, sichere und wirksame Impfstoffe zu bekommen, was für das Vertrauen wichtig sei. Daher sollten vorgesehene Studien auch mit Zehntausenden Freiwilligen zu Ende geführt werden. In der EU sind Zulassungen für zwei Impfstoffe beantragt worden: für einen des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer sowie für einen Impfstoff des US-Konzerns Moderna. Die Europäische Arzneimittel-Agentur muss die Anträge prüfen und hat bis spätestens 29. Dezember ein Ergebnis in Aussicht gestellt. Großbritannien hat nun eine Notfallzulassung für den Stoff von Biontech/Pfizer erteilt.

Max Seidenfaden

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihre Empfehlungen zum Maskentragen als Schutz vor Coronavirus-Infektionen ausgeweitet. Neu empfiehlt sie, dass Menschen auch in der eigenen Wohnung bei Besuch von Außenstehenden Masken tragen sollen, wenn die Lüftung dort nicht gut ist oder nicht richtig beurteilt werden kann. Das gelte „unabhängig davon, ob ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten werden kann“, heißt es in den am Mittwoch aktualisierten Empfehlungen.

Masken sollten nicht am Arm oder Handgelenk getragen oder zum Kinn oder Hals hinuntergezogen werden, wenn sie gerade nicht über Mund und Nase sind, so die WHO. Sie sollten in sauberen wiederverwendbaren Plastiktüten aufbewahrt werden.

Max Seidenfaden