Mehr als 900 Menschen haben am Samstag in Hannover gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Veranstalter der Protestkundgebung im Stadtzentrum war die Organisation „Querdenken“, die in vielen Städten Proteste gegen die aktuelle Politik im Kampf gegen die Pandemie organisiert. Mehr als 300 Menschen beteiligten sich an Gegenkundgebungen, darunter rund 120 Linksautonome, die zu einem spontanen Protest an die Polizeiabsperrung der „Querdenker“-Demonstration drängten. Die Polizei rief zum Halten von Abstand auf und drängte die Gegendemonstranten einige Dutzend Meter zurück.

Zu möglichen Festnahmen konnte die Polizei zunächst nichts sagen. Im Bereich der „Querdenker“-Demo wurde zwischenzeitlich mutmaßlich von Gegnern Pyrotechnik gezündet, Beamte hielten die Lage aber unter Kontrolle. Die „Querdenken“-Demonstration auf dem Platz vor der Oper in Hannover war von der Polizei mit Schutzzäunen und einem großen Aufgebot an Beamten von den Gegendemonstranten abgetrennt worden, der Zutritt war nur an einzelnen Schleusen möglich. Die Organisatoren riefen die Teilnehmer zwischenzeitlich zum Einhalten der Maskenpflicht auf.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte vor der Kundgebung klar gewarnt: „Wir werden uns nicht auf der Nase herumtanzen lassen von denjenigen, die diesen Staat vorführen wollen“, so der Minister auf Twitter. „Das wird nicht passieren.“

Anna Zacharias

Nach der aus dem Ruder gelaufenen „Querdenken“-Kundgebung vor zwei Wochen wurde am Samstag eine Demonstration überraschend abgesagt, obwohl schon Hunderte Menschen vor Ort waren. Der Versammlungsleiter habe die Anmeldung zurückgezogen, teilte die Polizei mit. Hintergrund sei „das unvollständige Attest zur Maskenbefreiung des Versammlungsanmelders, das von der Versammlungsbehörde so nicht akzeptiert wurde“. Alle Personen, die an der Versammlung auf dem Kurt-Masur-Platz teilnehmen wollten, wurden aufgefordert, den Bereich zu verlassen.
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Die Polizei hatte zuvor bereits den Zugang abgeriegelt, weil der Platz mit 500 Personen seine Maximalkapazität erreicht hatte. Parallel beteiligten sich zahlreiche Menschen in der Innenstadt an Gegenprotesten. In mehreren anderen deutschen Städten gab es unterdessen am Samstag Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen.

Anna Zacharias

Grünen-Chef Robert Habeck hat vor einer Spaltung der Gesellschaft in der Corona-Krise gewarnt. Die Pandemie verstärke Fliehkräfte und Gereiztheit, Orte des Austauschs wie Schwimmhallen, Sportplätze, Theater, Museen, Kinos und Kneipen seien „Orte der Gefährdung“ geworden, führte Habeck am Samstag in seiner Auftaktrede zum zweiten Tag des dreitägigen digitalen Grünen-Parteitags aus.

„Der gemeinsame Grund unserer Gesellschaft ist ausgetrocknet, er hat Risse bekommen, und kleine Schollen sind entstanden. Auf diesen kleinen Schollen leben die Menschen in Gruppen und Grüppchen“, sagte Habeck. „Wenn es aber stark regnet, dann kann ein solche ausgetrockneter Boden all das Wasser nicht mehr aufnehmen. Dann bildet sich ein Graben, der das Land in zwei Hälften teilt.“

Konflikte entstünden zwischen den Generationen, Stadt und Land, den Geschlechtern, Mehrheiten und Minderheiten. „Und der gemeinsame Grund unserer liberalen Demokratie wird weggeschwemmt.“ Wohin das führe, zeige das gute Abschneiden von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl, erklärte Habeck. „Und auch in Deutschland macht sich die politische Rechte die Corona-Pandemie jetzt zunutze.“

Wie schon Co-Chefin Annalena Baerbock am Tag zuvor setzte Habeck in seiner Rede auf Hoffnung und Optimismus - auf die Aussicht auf einen Impfstoff oder den Sieg des Demokraten Joe Biden und seiner Mitstreiterin Kamala Harris in den USA, auf Solidarität der Menschen in der Corona-Krise. „Wir können ein neues Wir sein. Ein Wir, das streitet – aber auf der Basis einer gemeinsamen Wirklichkeit. Eine Gesellschaft der Vielen – aber eben: eine Gesellschaft.“

Als Antwort auf diese Herausforderungen präsentierte Habeck die eigene Partei, die die Widersprüche der Gegenwart zu fortschrittlicher Politik vereinen könne und etwa Klimaschutz und wirtschaftlichen Wohlstand zusammenbringe.

Anna Zacharias