Letztes Update:
20200723102752

Bremische Bürgerschaft tagt in Halle 7

16:01
18.03.2020
Die Bremische Bürgerschaft wird in der Messehalle 7 auf der Bürgerweide zu ihrer verschobene Plenarsitzung zusammenkommen. Dort seien alle Voraussetzungen gegeben, um die Hygiene-Vorgaben des Robert-Koch-Instituts umzusetzen, so Präsident Frank Imhoff. Der Festsaal im Rathaus, der sonst für die Dauer der Umbauarbeiten im Parlamentsgebäude als Interims-Plenarsaal dient, kommt während der Corona-Pandemie aufgrund der beengten Platzverhältnisse nicht infrage.
Imhoff:  "Wir sind froh, so kurzfristig einen neuen Tagungsort gefunden zu haben, der zentral gelegen ist und unseren Bedürfnissen entspricht."
Die Plenarwoche wird von sonst zweieinhalb auf zwei Tage verkürzt: Mittwoch von 10-18 Uhr und Donnerstag von 10-13 Uhr tagt der Landtag, von 14-16 Uhr die Stadtbürgerschaft. Die Sitzungen finden mit verkürzten Redezeiten und reduzierter Tagesordnung statt, die Anfragen in der Fragestunde werden nicht mündlich im Plenum, sondern ausschließlich schriftlich beantwortet.

Auch unter den verbesserten Bedingungen bleibt die Regelung bestehen, als vorbeugende Vorsichtsmaßnahme gegen Infektionen keine Gäste zuzulassen. Die Sitzungen werden unter anderm als Videostream auf der Website der Bremischen Bürgerschaft live übertragen.

Abi-Prüfungen könnten ausfallen

15:50
18.03.2020
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hält angesichts der Schulschließungen wegen der Coronakrise auch einen Ausfall von Abiturprüfungen für möglich. "Wir hoffen, dass die ursprünglich geplanten Termine gehalten werden können. Trotzdem bereiten wir uns auf eine mögliche Verschiebung oder sogar den Ausfall von schriftlichen oder mündlichen Prüfungen vor", sagte sie am Mittwoch nach Beratungen des KMK-Präsidiums.

Michael Rabba