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20201107190051

Söder: „Der Lockdown light wird wirken“

07:49
07.11.2020
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die derzeitigen coronabedingten Einschränkungen Wirkung zeigen. „Der Lockdown light wird wirken. Die Medizin ist bitter, aber notwendig. Ich hoffe, die Dosis reicht“, sagte der CSU-Chef der „Rheinischen Post“ (Samstag). Er rief die Bürger zugleich auf, „Geduld zu bewahren. Wir brauchen mindestens zwei Wochen, um den Erfolg der Maßnahmen bewerten zu können. Es wäre falsch, die Therapie frühzeitig abzubrechen.“ Der Ministerpräsident betonte zugleich, Deutschland habe den „mildesten Lockdown, den es derzeit in Europa gibt“.

Die Ängste der Bürger in Deutschland, sich mit dem Virus zu infizieren, sind einer Forsa-Befragung im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums zufolge gestiegen. So waren im Juni 8 Prozent sehr und 58 Prozent der Menschen etwas besorgt, sich selbst zu infizieren. Im Oktober sind 18 Prozent sehr und 67 Prozent etwas besorgt, berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung der ihr vorliegenden Studie.

Söder erneuerte seine Forderung nach einer „coronabedingten Steuerreform“. Der CSU-Chef sprach von einer „Kombination von gesenkten Unternehmenssteuern, einem marktwirtschaftlichen Modell der CO2-Bepreisung und niedrigeren Energiesteuern“. Es dürfe keine Steuererhöhungen gebe. Einer Verlängerung der bis Jahresende gesenkten Mehrwertsteuer erteilte Söder eine Absage.

Patrick Reichelt

Mehr als 500 Verfassungsbeschwerden wegen Corona in Karlsruhe

07:27
07.11.2020
Gegen den wegen Corona geltenden Teil-Lockdown liegen beim Bundesverfassungsgericht bislang vier Verfassungsbeschwerden und zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung vor. Nach Angaben der Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag) zählte das Gericht in Karlsruhe zum Thema Corona bisher insgesamt 518 Verfassungsbeschwerden. 331 seien in Karlsruhe eingegangen, aber nicht weiter verfolgt worden. Das Gericht habe sich bislang mit 187 Verfassungsbeschwerden und 53 isolierten Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung befasst. Ein Gerichtssprecher bestätigte die Zahlen am Freitag im Wesentlichen auch der Deutschen Presse-Agentur.

Patrick Reichelt

Kapitel

Freitag, 6. November

Das war am Freitag, 6. November, wichtig

22:11
06.11.2020
Bremen und Niedersachsen:
  • Die Inzidenzwerte von Bremen und Bremerhaven steigen weiter. Am Freitag meldete das Gesundheitsamt 290 Neuinfektionen im Bundesland, 262 davon in Bremen und 28 in Bremerhaven. Bremens Inzidenzwert liegt damit bei 255,5; Bremerhaven kommt auf 93,4. 
  • Fitnessstudios und Gastronomiebetriebe in Niedersachsen müssen vorerst weiter geschlossen bleiben. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg lehnte Anträge von Gastronomen und Fitnessstudiobetreibern am Freitag ab.

Deutschland und die Welt:
  • Erstmals sind in Deutschland mehr als 20.000 Corona-Neuninfektionen binnen eines Tages nachgewiesen worden. Das RKI vermeldete am Freitagmorgen 21.506 neue gemeldete Fälle in Deutschland
  • Die USA haben am zweiten Tag in Folge eine Rekordzahl neuer Corona-Fälle verzeichnet. Am Donnerstag (Ortszeit) wurden 121.888 Neuinfektionen bekannt, wie aus Daten der Universität Johns Hopkins in Baltimore hervorging. 

Max Seidenfaden