Letztes Update:
20200723102752

Niedersachsen appelliert: "Bleiben Sie zu Hause"

14:11
18.03.2020
Niedersachsen hat angesichts der Corona-Epidemie Touristen und Ausflügler aufgerufen, dem Bundesland fernzubleiben. "Der Appell an Menschen in den Nachbarländern und den Niederlanden ist, bleiben Sie zu Hause", sagte der Leiter des Krisenstabs der Landesregierung, Heiger Scholz, am Mittwoch in Hannover. Ein förmliches Verbot sei dabei aber weder praktikabel noch erforderlich. Ein neuer Erlass verbietet Hotels, Campingplätzen und allen übrigen - auch privaten - Zimmervermittlern in Niedersachsen ab Mittwoch das Vermieten von Quartieren an Touristen.

Bremen plant Aussetzung der Schuldenbremse

14:08
18.03.2020
Da der Bremer Senat gravierende Auswirkungen der Corona-Krise auf den Landeshaushalt erwartet, plant er eine Neuverschuldung. Diese wäre durch eine Ausnahme von der Schuldenbremse gedeckt.
Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne) kündigte am Mittwoch im Haushalts- und Finanzausschuss der Bürgerschaft an, dass der Senat mit einer entsprechenden Initiative auf das Parlament zukommen werde. Eine Kreditaufnahme würde es dem Senat ermöglichen, die im Zuge der Corona-Krise zu erwartenden deutlichen Mindereinnahmen und Mehrausgaben auszugleichen.
Die Bremische Verfassung sieht eigentlich ein Verbot der Nettokreditaufnahme vor. Davon kann aber abgewichen werden, wenn außergewöhnliche Umstände es gebieten. Diese Situation sieht der Senat nun offenbar gekommen. 

ESC 2020 wegen Coronavirus abgesagt

13:44
18.03.2020
Der diesjährige Eurovision Song Contest (ESC) in den Niederlanden ist abgesagt. Das teilte die Europäische Rundfunkunion in Genf am Mittwoch mit. Grund ist die Unsicherheit für die Planungen durch das neuartige Coronavirus.

Weitere Anti-Corona-Maßnahmen von Bremer Behörden

13:27
18.03.2020
Zur Eindämmung der Infektionsrisiken durch unmittelbaren Kundenkontakt werden ab sofort bis zum 19. April weitere behördliche Dienstleistungen in Bremen eingeschränkt:
Bauressort: 
Der allgemeine Sprechtag der Bauordnungsbehörde (donnerstags) im Siemenshochhaus, Contrescarpe 72, wird ausgesetzt. Für Beratungsgespräche und sonstige Auskünfte sind die Mitarbeitenden der Behörde nur noch über E-Mail oder Telefon erreichbar. Soweit noch kein Ansprechpartner aus einem laufenden Genehmigungsverfahren bekannt ist, können Interessierte Auskünfte unter der Telefonnummer 0421/361-5190 einholen.
Entsprechendes gilt für die Erreichbarkeit des Service Center Bau im Foyer des Siemenshochhauses. Anforderungen von Bebauungsplänen sowie von Bauakten aus dem Archiv werden per E-Mail oder telefonisch entgegengenommen und bei Bedarf per Post zugesandt: Telefonnummer 0421/361-15202, Mail: archiv-shh@bau.bremen.de.
Hinweise finden Sie auch auf der Homepage der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (www.bauumwelt.bremen.de).
 
Wohngeldstelle:
Unterschriebene Anträge und Unterlagen können in den Briefkasten vor dem Dienstgebäude Contrescarpe 73 eingeworfen werden. Zur Fristwahrung können formlose Wohngeld-Anträge abgegeben werden. Anträge, die bis spätestens 1. April 2020 um 6 Uhr vorliegen, gelten als im März eingegangen (sie müssen unterschrieben sein).
Antragsformulare liegen im Eingangsbereich des Dienstgebäudes aus und sind auch online verfügbar unter: www.bauumwelt.bremen.de/wohnungsbau. 
Beratungen sind telefonisch oder per E-Mail möglich: wohngeld@bau.bremen.de. Bei Angabe einer Telefonnummer kann die Antwort auch telefonisch erfolgen.
Weitere Fragen zum Wohngeldantrag werden unter der Telefonnummer: 0421/361-4413 beantwortet. Telefonische Sprechzeiten der Wohngeldstelle: Montag und Dienstag: 9 bis 12 Uhr und 13 bis 15 Uhr, Mittwoch: keine Sprechzeit, Donnerstag: 9 bis 12 Uhr und 13 bis 18 Uhr, Freitag: 9 bis 12 Uhr
 
Wohnberechtigungsschein-Stelle / B-Schein:
Anträge und Unterlagen können in den Briefkasten vor dem Dienstgebäude, Contrescarpe 73 eingeworfen werden.
Antragsformulare liegen im Eingangsbereich des Dienstgebäudes aus und sind auch online verfügbar (www.bauumwelt.bremen.de/wohnungsbau/). 
Beratungen sind telefonisch möglich unter der Telefonnummer 0421/361-16295. Die telefonischen Sprechzeiten sind: Montag, Dienstag und Freitag 9 bis 12 Uhr und Donnerstag 15 bis 18 Uhr.
 
Bauamt Bremen Nord (BBN):
Das BNN ist zu den gewohnten Sprechzeiten (montags 9 - 12 Uhr, donnerstags 9 - 12 und 14 – 17 Uhr) unter der zentralen Rufnummer 0421/ 361-18666 oder per E-Mail unter office@bbn.bremen.de erreichbar.
Laufende Planauslegungen im Foyer des BBN werden regulär fortgeführt.
 
Amt für Straßen und Verkehr (ASV):
Es besteht die Möglichkeit, auch über die Öffnungszeiten hinaus Anträge online unter www.asv.bremen.de, per E-Mail: Buergerbuero@asv.bremen.de oder mit der Post zu stellen. Die Adresse lautet: Herdentorsteinweg 49, 28195 Bremen.
Auch der telefonische Kontakt während der Dienstzeit bleibt möglich. Telefonnummer: 0421/361-6945.
 
Da in der Verwaltung zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wegen der Schul- und Kitaschließungen sowie anderer Vorsichtsmaßnahmen nicht regelmäßig an ihrem Arbeitsplatz sind, bitten die Ämter um Nachsicht, wenn auch die Erreichbarkeit über Telefon und E-Mail mit Einschränkungen verbunden sein wird.