Im Kampf gegen die zweite Welle der Corona-Krise hat Niedersachsen die Höchstarbeitszeit für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen erneut auf bis zu 60 Stunden pro Woche erhöht. Die Maßnahme, die eine tägliche Arbeitszeit von bis zu 12 Stunden vorsieht, gilt befristet bis Ende Mai kommenden Jahres, teilte das Sozialministerium in Hannover am Montag mit. Beim Ausbruch der Epidemie war die Arbeitszeit bereits einmal auf 60 Wochenstunden erhöht worden. Die Pflegekammer Niedersachsen kritisierte die Entscheidung auf das Schärfste.

Michael Rabba

Im Land Bremen gibt es aktuell 2379 (+116) aktive Corona-Infektionen. Die Zahl der insgesamt bestätigten Fälle steigt auf 5897 (+214). 3444 (+97) Menschen gelten als genesen, die Zahl der Todesopfer beträgt 74 (+1). Das teilt das Gesundheitsressort mit.
Auf Bremerhaven entfallen 122 (-7) aktive Infektionen, 437 (+5) bestätigte Fälle insgesamt,  305 Genesene (+12) und 10 (+0) Totesfälle.
Der Inzidenzwert in der Stadtgemeinde Bremen beträgt 233,5 und in Bremerhaven 67,1.

Michael Rabba

Niedersachsen entsendet bis zu 1400 Landesbeamte in die kommunalen Gesundheitsämter, um die Kontaktnachverfolgung bei Corona-Infizierten zu gewährleisten. „Das ist nun eine ganz entscheidende Phase und eine Kraftanstrengung, die Schlimmeres verhüten soll“, erklärt Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Montag. Je Gesundheitsamt bedeute dies eine befristete Verstärkung von mindestens 20 bis 30 Mitarbeitern. Die zusätzlichen Kräfte sollen den Gesundheitsämtern vom 9. November an schrittweise zur Verfügung stehen, möglichst sollen die Helfer vom Homeoffice aus arbeiten. „Ziel unserer Anstrengungen muss es sein, dass Infektionsgeschehen wieder zu stabilisieren und unter Kontrolle zu bekommen“, sagte Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD).

Michael Rabba

Beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg sind zahlreiche Anträge gegen die seit Montag geltende Corona-Verordnung des Landes eingegangen. Allein bis Montagmittag lagen acht Normenkontrolleilverfahren vor, sagte eine Gerichtssprecherin. Zudem gebe es fünf Hauptsacheverfahren.

Gegen die Anordnung des Landes, bis Ende November ihren Betrieb zu schließen, haben demzufolge verschiedene Gastronomiebetriebe, Tattoo- und Piercingstudios, ein Kosmetikstudio, ein Schwimmbad, eine Spielhalle und ein Wettannahmebüro entsprechende Anträge eingelegt. „Möglicherweise sind inzwischen weitere Anträge eingegangen - es ist ein dynamischer Prozess“, sagte die Sprecherin.

Der Senat beim OVG habe dem Land eine Frist zur Stellungnahme bis Mittwoch gegeben. Danach soll es Entscheidungen geben. Das solle „zeitnah“ geschehen, innerhalb der dem 4. November folgenden Woche.

Um die sprunghaft gestiegenen Corona-Infektionszahlen wieder zu senken, begann in ganz Deutschland ein vierwöchiger Teil-Lockdown. Seit Montag dürfen bundesweit höchstens zehn Personen aus maximal zwei Haushalten zusammenkommen. Gastronomiebetriebe sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben den gesamten November geschlossen. Hotels wird die Aufnahme von Touristen verboten. Die Bundesländer hatten entsprechende Verordnungen erlassen.

Michael Rabba