Die spanische Regierung hat erneut einen nationalen Notstand beschlossen, um eine nächtliche Ausgangssperre gegen die Corona-Pandemie verhängen zu können. Die Ausrufung des Alarmzustands, der dritthöchsten Notstandsstufe des Landes, wurde am Sonntag bei einer außerordentlichen Ministerratssitzung in Madrid vereinbart, wie Ministerpräsident Pedro Sánchez mitteilte. Der Notstand, der noch am Sonntag in Kraft trat, gilt zunächst für zwei Wochen.

Eine Verlängerung müsste gemäß Verfassung vom Nationalparlament gebilligt werden. Er hoffe, den Notstand mit Unterstützung des Parlaments bis zum 9. Mai verlängern zu können, sagte der Chef der linken Minderheitsregierung. Die Ausrufung des Notstands sei von zehn der insgesamt 17 Regionen Spaniens, den sogenannten Autonomen Gemeinschaften, beantragt worden. „Europa und Spanien sind mitten in der zweiten Welle“, so Sánchez.

Jan-Felix Jasch

Die Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen in den USA sind am Wochenende in Nähe des jüngst erreichten Rekordniveaus geblieben. Am Samstag steckten sich erneut rund 83.700 Menschen an, wie aus Zahlen der Universität Johns Hopkins von Sonntag hervorgeht. Am Freitag hatten die USA die bisher höchste Zahl mit 83.757 bestätigten Infektionen an einem Tag verzeichnet. Rund 900 Menschen starben. Insgesamt kostete die Pandemie damit rund 225.000 Amerikaner das Leben. Rund 8,6 Millionen infizierten sich bisher.

Die Johns-Hopkins-Webseite wird regelmäßig mit eingehenden Daten aktualisiert und zeigt daher einen höheren Stand als die offiziellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO). In manchen Fällen wurden die Zahlen aber auch wieder nach unten korrigiert

Jan-Felix Jasch

Die Auswirkungen der Corona-Krise werden nach Einschätzung von SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz beherrschendes Thema der Bundestagswahl im kommenden Jahr sein. Wie es nach Corona weitergehe, werde die zentrale Frage werden, sagte Scholz am Samstag beim Landesparteitag der niedersächsischen Sozialdemokraten in Hannover.

Der Parteitag wurde erstmals rein als Videokonferenz abgehalten, die Delegierten aus dem ganzen Land berieten online miteinander. Real trafen sich in Hannover nur Scholz und der niedersächsische SPD-Vorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil sowie das Präsidium der Landespartei.

Weil rief die Bürgerinnen und Bürger in seiner Rede auf, sich angesichts wachsender Infektionszahlen an die Hygieneregeln zu halten. Politisch richtete er den Blick auch auf die Erfordernisse nach der Pandemie. „Corona wird weg sein, der Klimawandel wird noch da sein“, sagte Weil.

Jan-Felix Jasch