Ungeachtet des Verbots der geplanten Berliner Großdemonstration gegen die Corona-Politik mehren sich im Internet Aufrufe, am kommenden Wochenende trotzdem in die Hauptstadt zu reisen und zu protestieren. Teilweise wurde dabei Gewalt und politischer Umsturz gefordert. „Die extremeren Kräfte pochen gerade darauf, die Demonstration durchzuführen“, sagte der Politikwissenschaftler Josef Holnburger am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Er forscht zu Verschwörungsmythen in sozialen Medien.

Dort wird selbst vor Gewalt nicht zurückgeschreckt. Auch Waffen seien ab jetzt zur Gegenwehr erlaubt, hieß es etwa im Messenger-Dienst Telegram. Es wird zum „Sturm auf Berlin“ angestachelt, rechtsextreme Influencer rufen zu Reisen in die Hauptstadt auf. Es gebe die Stimmung: „Jetzt erst recht!“, so Holnburger.

Weil mit Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung gerechnet wird, machte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch die Absage der geplanten Demonstrationen bekannt. Kurz darauf wurden die Anhänger in sozialen Medien massiv mobilisiert. „Das derzeitige Verbot wird die moderateren Kräfte eher abhalten nach Berlin zu kommen, die radikaleren nicht“, erklärte der Wissenschaftler.

Er rechnet damit, dass es zu Ausschreitungen kommen kann. Solche waren auch bereits vor dem Verbot angekündigt worden. Rechtsextreme wie die Partei Der III. Weg und die Identitäre Bewegung riefen spätestens seit den vergangenen Protesten in Berlin ihre Anhänger zu einer Teilnahme an der Nachfolgeveranstaltung auf.

Max Seidenfaden

Das Schweizer Bundesamt für Gesundheit hat innerhalb von 24 Stunden so viele neue Coronavirus-Ansteckungen gemeldet wie seit April nicht mehr. Insgesamt waren es Stand Mittwochmorgen in der Schweiz und Liechtenstein zusammen 383 neue Fälle. Gemessen an der Bevölkerung ist das deutlich mehr als doppelt so viel wie in Deutschland. Deutschland hat knapp zehn mal so viele Einwohner wie die Schweiz.

Gesundheitsminister Alain Berset hatte schon vergangene Woche davor gewarnt, dass die Situation außer Kontrolle geraten könnte. Er mahnte die Bevölkerung, die Schutzmaßnahmen umzusetzen: „Es ist nicht einfach, die Abstands- und Quarantäneregeln einzuhalten, aber tun Sie es.“ Immer mehr Kantone führen die Maskenpflicht in Geschäften ein. Ab Donnerstag gilt dies auch in Zürich.

Insgesamt wurden in der Schweiz seit Beginn der Pandemie gut 40 000 Infektionen gemeldet. Etwas mehr als 1700 Infizierte starben. Knapp 10 000 Menschen befanden sich wegen Kontakten mit Infizierten in Quarantäne oder Isolation, weitere gut 15 000 Menschen waren in Quarantäne, weil sie aus Risikoländern zurückgekehrt waren.

Max Seidenfaden

Der Maschinenbauverband VDMA hat sich gegen eine allgemeine Maskenpflicht am Arbeitsplatz ausgesprochen. „Da es im Maschinenbau keinen regen Publikumsverkehr gibt wie beispielsweise in Geschäften oder Restaurants, ist aus unserer Sicht eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz nicht sinnvoll“, sagte VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann am Mittwoch in Frankfurt. In den Maschinenbaubetrieben würden wie überall die üblichen Abstandsregeln gelten, „und dort, wo sie mal nicht eingehalten werden können, selbstverständlich auch die Maskenpflicht“. Am Donnerstag will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten.

Max Seidenfaden