Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die geplanten Änderungen bei Tests für Reiserückkehrer verteidigt. „Die Strategie beinhaltet es in einer solchen dynamischen Großlage immer, auch lageangepasst die konkreten Maßnahmen weiterzuentwickeln“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin. Daran werde man sich gemeinsam gewöhnen müssen.

Spahn und die Gesundheitsminister aus mehreren Ländern streben an, dass es für Reiserückkehrer keine kostenlosen Corona-Tests mehr geben soll. Rückkehrer aus Risikogebieten sollen sich in Quarantäne begeben und diese künftig frühestens mit einem fünf Tage nach Einreise vorgenommenen negativen Test verlassen dürfen. Im Moment gilt für diese Reisenden noch, dass sie die Quarantäne mit Vorlage eines maximal 48 Stunden alten Tests bei der Einreise oder durch einen in Deutschland auf Anordnung der Behörden gemachten Test umgehen können. Dafür gilt seit 8. August eine entsprechende Verordnung zur „Testpflicht“.

Spahn zufolge soll nach den „zusätzlichen Testanstrengungen in der Reisezeit“ nun wieder zu einem „Langzeitansatz“ zurückgekehrt werden. Es gehe darum, zielgerichtet Menschen mit Symptomen und mit Kontakt zu Covid-19-Patienten, Pflegekräfte, Ärzte und Pflegebedürftige zu testen. Der Minister verwies erneut darauf, dass auch die Laborkapazitäten endlich seien. Die Testzahlen hätten sich innerhalb von nur zwei, drei Wochen verdoppelt.

Jan-Felix Jasch

CSU-Chef Markus Söder hat sich vor den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise an diesem Donnerstag für höhere Strafen für Masken-Verweigerer und Quarantänebrecher ausgesprochen. Die Bußgelder müssten angehoben und Verstöße konsequent geahndet werden, forderte Söder am Mittwoch nach der Sitzung des Koalitionsausschusses vom Vorabend in Berlin.

Er setze zudem darauf, dass sich die Runde auf eine bundesweit einheitliche Philosophie nach dem Motto einigen werde, dass regional differenziert mehr getan werden müsse, je höher sich die Infektionsraten entwickelten, sagte Söder. Je schlechter die Zahlen seien, desto mehr müssten die Zügel angezogen werden. Die Maßnahmen müssten strenger und nicht lockerer werden. So sehe er beispielsweise Lockerungen bei Fußballspielen oder Großkonzerten sehr zurückhaltend und als kein gutes Signal.

Söder geht von nicht einfachen Verhandlungen in der Runde der Ministerpräsidenten mit Merkel aus. Man müsse sich aber zwingen, bei der Corona-Bekämpfung eine einheitliche Grundidee zu finden. Bei der Höhe der Bußgelder müsse differenziert werden zwischen Menschen, die keine Maske tragen wollten, und jenen, die die Quarantäne brechen. Letzteres könne wesentlich stärkere Auswirkungen haben. Der bayerische Ministerpräsident sprach sich auch für eine gemeinsame Linie für Regeln bei privaten Feiern aus. Hier könne es eine Erleichterungen sein, wenn die Nachverfolgbarkeit der Teilnehmer erleichtert werde.

Jan-Felix Jasch

Die Bundesregierung hat die Reisewarnung für Touristen wegen der Corona-Pandemie für mehr als 160 Länder außerhalb der Europäischen Union um zwei Wochen bis zum 14. September verlängert. Das wurde am Mittwoch in der Kabinettssitzung entschieden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr.

Außenminister Heiko Maas hatte am 17. März eine Reisewarnung für Touristen für alle rund 200 Länder der Welt ausgesprochen - ein einmaliger Vorgang. Im Juni wurden die Länder der Europäischen Union, des grenzkontrollfreien Schengen-Raums sowie Großbritannien, Andorra, Monaco, San Marino und der Vatikanstaat ausgenommen. Später kamen noch Teile der Türkei hinzu.

Für die anderen mehr als 160 Länder wurde die Reisewarnung zunächst bis zum 31. August verlängert. Jetzt gilt sie bis Mitte September, dann muss neu entschieden werden.

Eine Reisewarnung ist kein Verbot, soll aber eine erhebliche abschreckende Wirkung haben. Allerdings hat sie auch eine positive Seite für Verbraucher: Sie ermöglicht es Reisenden, Buchungen kostenlos zu stornieren. Die Reisewarnung erfolgt unabhängig von der Einstufung von Ländern als Risikogebiete. Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland zurückkehrt, muss sich auf Corona testen lassen.  Mehrere bei Deutschen beliebte Urlaubsziele wie Ägypten und Tunesien hatten zuletzt gefordert, die Reisewarnung wieder aufzuheben.

Jan-Felix Jasch