Die Stadt Mainz hat gegen rund 50 Polizisten ein Bußgeldverfahren eingeleitet, weil sie vor etwa drei Monaten in einer Altstadt-Kneipe gegen Corona-Regeln verstoßen haben. „Die Höhe der beabsichtigten Bußgelder reicht dabei von schlichten Verwarngeldern wegen des Verstoßes gegen die Maskenpflicht bis hin zu Strafen, die deutlich im dreistelligen Bereich angesiedelt sind“, sagte Stadtsprecher Ralf Peterhanwahr am Freitag in Mainz.

Die Polizisten und Polizistinnen hätten gegen elementare Vorgaben der im Mai gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes verstoßen und etwa keinen Mund-Nasen-Schutz getragen sowie Kontaktbeschränkungs- und Abstandsregelungen nicht eingehalten. Die Mainzer Polizisten hatten in der Kneipe zudem länger als erlaubt gefeiert. Anlass der Feiern während des Lockdowns soll der Beförderungstag der Polizei gewesen sein.

Polizeisprecher Rinaldo Roberto sagte, die Polizei müsse das Bußgeldverfahren in jedem Einzelfall abwarten, bevor sie disziplinarrechtliche Folgen prüfen könne. 

Kurz vor dem Schulstart in Niedersachsen befürchtet der Verband Bildung und Erziehung (VBE), dass ganze Schulen wegen Corona geschlossen werden könnten. „Angesichts der Rückkehr zum Regelbetrieb mit allen Schülerinnen und Schülern ohne Abstandsregeln im Unterricht sind verschärfte Hygienemaßnahmen und ein verbesserter Infektionsschutz dringend geboten“, sagte der niedersächsische VBE-Landesvorsitzende, Franz-Josef Meyer, am Samstag. Aus Sicht des Verbandes reicht der Hygieneplan des Kultusministeriums bei weitem nicht aus.

In Niedersachsen beginnt der Unterricht am kommenden Donnerstag (27. August) und das Kultusministerium ging zuletzt von einem „eingeschränkten Regelbetrieb“ aus. Es soll in voller Klassenstärke unterrichtet werden. Dabei gilt kein Mindestabstand, aber es gibt feste Lerngruppen und für Hygiene muss gesorgt sein. Mit Blick auf eine Maskenpflicht im Unterricht hatte sich auch Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) zuletzt skeptisch gezeigt. Er begründete dies mit der oftmals nötigen Mimik und den sommerlichen Temperaturen.

Viele Schulleitungen blicken laut VBE aber mit Sorge auf den Schulstart. Volle Klassen und unzählige Kontakte zwischen den Kindern verschiedener Klassen könnten schnell zu Corona-Ausbrüchen führen. Es fehle ein klares Konzept beim Infektionsschutz sowohl für die Schülergruppen als auch für das pädagogische Personal. Der Verband unterstütze daher die Forderung nach regelmäßigen und kostenlosen Testmöglichkeiten für Mitarbeiter in den Schulen.

Sarah Haferkamp