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Althusmann befürchtet stärkeren Wirtschaftsabschwung

17:55
19.08.2020
Die wirtschaftlichen Corona-Folgen drohen sich nach Einschätzung von Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann nochmals zu verschärfen. Der CDU-Politiker sagte dem NDR, er gehe für das Land inzwischen von einer um 8 bis 10 Prozent geringeren Wirtschaftsleistung in diesem Jahr aus. Das wäre ein stärkerer Abschwung als in etlichen bisher angenommenen Szenarien. So gingen etwa die niedersächsischen Industrie- und Handelskammern (IHKN) für 2020 von einem Minus von bis zu 8 Prozent aus.

Althusmann mahnte im Sommerinterview des Senders in Hannover, man müsse nun aufpassen, dass infolge der Rezession bei betroffenen Beschäftigten aus Kurzarbeit nicht Langzeitarbeitslosigkeit werde: „Es kommt die größte Insolvenzwelle auf Deutschland und damit auf Niedersachsen zu, die wir wahrscheinlich in den letzten Jahrzehnten erlebt haben.“ Bis zu 5000 Betriebe im Land könnten pleitegehen. „Wir werden wahrscheinlich nicht jedes Unternehmen retten können.“

Erste „Silberstreifen“ zeigten sich aber auch in manchen Branchen wie der Autoindustrie und beim Bau von Kreuzfahrtschiffen. Kleinere Autozulieferer, Gastronomen, Schausteller oder die Messewirtschaft hätten es dagegen nach wie vor schwer.

Der niedersächsische Vize-Regierungschef bekräftigte seine Aufforderung an Urlauber, auf nicht nötige Reisen in Risikogebiete mit erhöhten Corona-Infektionszahlen zu verzichten. „Ich finde, die Botschaft muss jetzt eigentlich lauten: Bitte meidet doch in diesem Jahr die Hochrisikogebiete und bringt uns in Deutschland nicht noch in eine stärkere Gefahr.“ Er hatte bereits angeregt, über eine Kostenbeteiligung oder Bezahlung von Coronatests durch Reisende nachzudenken. Wer sich bewusst ins Risiko begebe, könne die Finanzierung des Tests nicht an die Allgemeinheit abtreten.

Schäuble will Hygieneregeln für Bundestagsabgeordnete verschärfen

17:23
19.08.2020
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble will angesichts steigender Corona-Zahlen die Hygieneregeln für die Abgeordneten verschärfen - allerdings auf freiwilliger Basis. Er sei nach Prüfung der Lage zu dem Schluss gekommen, „das Tragen von Masken in allen Liegenschaften des Deutschen Bundestages ab dem 1. September 2020 dringend zu empfehlen“, heißt es in einem Schreiben des CDU-Politikers an alle Fraktionen vom Mittwoch. Zuerst hatte der „Spiegel“ darüber berichtet. Das Schreiben liegt auch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor.

Schäuble vertritt darin zugleich die Ansicht, dass in den Büros, im Plenarsaal und in Sitzungsräumen auf das Maske-Tragen verzichtet werden könne, sobald man seinen Platz mit dem nötigen Abstand eingenommen habe oder das Wort ergreife. Er weist darauf hin, dass Mund-Nase-Bedeckungen zunehmend genutzt würden, um eine Übertragung des Corona-Virus zu vermeiden oder zumindest das Risiko zu verringern.

„Ich habe daher die Frage prüfen lassen, ob - nicht zuletzt wegen der Vorbildwirkung gegenüber der Öffentlichkeit - auch in den Liegenschaften des Deutschen Bundestages auf eine verstärkte Nutzung von Masken gedrängt werden sollte, zumal mit Beginn der Sitzungszeit im September auch zahlreiche Urlaubsrückkehrer wieder zur Arbeit erscheinen werden.“

Unter den 709 Abgeordneten des Bundestags hatte es zum Beginn der Corona-Pandemie mehrere Infektionen gegeben. Im Plenarsaal gelten strenge Abstandsregeln. So bleiben zwischen den Abgeordneten jeweils zwei Plätze frei. Da dadurch die Zahl der Sitze nicht ausreicht, können Abgeordnete auch auf den Besucher- und Pressetribünen Platz nehmen.