EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor einem Scheitern des EU-Sondergipfels über das Milliarden-Programm zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise gewarnt. „Die ganze Welt beobachtet Europa - ob wir in der Lage sind, gemeinsam aufzustehen und diese Corona-bedingte Wirtschaftskrise zu überwinden“, sagte von der Leyen kurz vor Beginn der Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs. Auch die Menschen in Europa erwarteten eine Lösung, denn es seien ihre Arbeitsplätze, die gefährdet seien. „Sie sind dem Risiko des Virus nach wie vor ausgesetzt und wir werden lernen müssen, mit dem Virus zu leben.“

Es stehe bei den Verhandlungen viel auf dem Spiel, sagte von der Leyen. „Der Tag heute ist von unglaublicher Wichtigkeit.“

Bei dem Sondergipfel in Brüssel geht es konkret um den Vorschlag der EU-Kommission, 750 Milliarden Euro an den Finanzmärkten aufzunehmen und das Geld dann in ein Konjunktur- und Investitionsprogramm zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise zu stecken. Zudem ist eine Einigung über den kommenden siebenjährigen EU-Finanzrahmen nötig.

Vanessa Ranft

Kanzlerin Angela Merkel hat die Erwartungen an eine rasche Entscheidung über das milliardenschwere EU-Wiederaufbaupaket in der Corona-Krise gedämpft. Alle würden mit sehr viel Elan in die Beratungen gehen, sagte Merkel am Freitag in Brüssel bei ihrem Eintreffen zu den Beratungen auf dem EU-Sondergipfel über das Paket. „Aber ich muss sagen, dass die Unterschiede doch noch sehr, sehr groß sind und ich deshalb noch nicht voraussagen kann, ob wir bei diesem Mal schon zu einem Ergebnis kommen.“

„Wünschenswert wäre es. Dennoch muss man ja auch der Realität ins Auge sehen“, ergänzte die Kanzlerin. Es bedürfe „wirklich großer Kompromissbereitschaft aller, damit wir etwas hinbekommen, was für Europa gut ist. Was für die Menschen in Europa gut ist angesichts dieser Pandemie. Und was auch eine entsprechende Antwort ist auf die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die wir haben.“ Sie erwarte deswegen „sehr, sehr schwere Verhandlungen“.

Jan-Felix Jasch