Studierende wollen am Freitag (17.00 Uhr) auf dem Hamburger Rathausmarkt auf ihre Probleme in der Corona-Krise aufmerksam machen und für mehr Unterstützung demonstrieren. Zu der Kundgebung aufgerufen hat das Bündnis Solidarsemester 2020, der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Uni Hamburg sowie mehrere Fachschaftsräte und weitere Gruppen. Sie fordern sofortige finanzielle Zuschüsse für Studierende, von denen viele wegen der Pandemie ihren Nebenjob verloren hätten. „Die finanziellen Trostpflaster der Regierung reichen bei weitem nicht aus, um diese Krise abzufedern“, heißt es in dem Demo-Aufruf.

Zudem dürften das aktuell nur digital stattfindende Semester nicht als Fachsemester und nicht bestandene Prüfungen nicht als Fehlversuche gezählt werden. Außerdem müsse es Fristverlängerungen für Klausuren und Abgaben geben. Durch das Onlinesemester seien die Lernbedingungen schlecht, was für viele Studierende eine Verlängerung der Studienzeit bedeute. Dadurch seien aber der BAföG-Anspruch und bei ausländischen Studenten unter Umständen auch das Aufenthaltsrecht in Gefahr, argumentieren die Organisatoren der Kundgebung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz leitet am Freitag erstmals seit Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft ein Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister. In einer Videokonferenz beraten sie die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und die bisher beschlossenen Gegenmaßnahmen. Dazu gehört das im April verabredete Paket mit Kredithilfen im Umfang von 540 Milliarden Euro. Ein Teil ist bereits verfügbar, doch wurde bisher noch nichts abgerufen.

Scholz wird seinen Kollegen in der Sitzung auch seine Schwerpunkte während der Ratspräsidentschaft darlegen, die am 1. Juli begonnen hat und bis Jahresende dauert. Thema sind zudem die Aussichten weiterer EU-Staaten, der Gemeinschaftswährung Euro beizutreten. Hoffnungen machen sich vor allem Kroatien und Bulgarien. Zuletzt hatten EU-Kommission und Europäische Zentralbank aber festgestellt, dass derzeit kein Land alle Voraussetzungen für den Euro-Beitritt erfüllt.