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Niedersachsen hebt Teilnehmergrenze für Veranstaltungen an

09:48
03.07.2020
Die erlaubte Teilnehmerzahl für Veranstaltungen in Niedersachsen wird zum 6. Juli von 250 auf 500 angehoben. Das teilte die Landesregierung am Freitag in Hannover mit. Man müsse immer zwischen dem Infektionsrisiko sowie der Ermöglichung des kulturellen Lebens und dem wirtschaftlichen Überleben der Veranstalter abwägen, erklärte Regierungssprecherin Anke Pörksen. Andere Bundesländer hätten schon jetzt eine höhere Obergrenze, ohne dass es zu größeren Corona-Ausbrüchen gekommen sei. „Deshalb wird auch Niedersachsen jetzt etwas mutiger.“ Das Land wolle aber vorsichtig und umsichtig vorgehen.

Voraussetzung für die Veranstaltungen ist weiterhin, dass die Zuschauer mindestens eineinhalb Meter Abstand zu anderen Gästen einhalten, wenn sie nicht zu einer gemeinsamen Gruppe von maximal zehn Personen gehören. Außerdem müssen die Gäste drinnen einen Mund-Nase-Schutz tragen und Sitzplätze einnehmen. Neu ist, dass sie den Mundschutz am Sitzplatz ablegen dürfen. Das sei vor allem für Kinos wichtig, für die der Verkauf von Popcorn, Cola und Eis wirtschaftlich besonders relevant sei, sagte der Referatsleiter für Recht und Verfassung der Staatskanzlei, Jens-Martin Weißer.

Ursprünglich wollte die Regierung in dieser Woche eine komplett überarbeitete, kompakte Neufassung des Corona-Regelwerks vorlegen. Weil der Entwurf dafür aber immer noch 34 Seiten umfasste, wurde das Vorhaben um eine Woche verschoben. „Das ist auch für sehr gute Juristen (...) eine wirkliche Herausforderung“, sagte Pörksen. Die Neufassung soll am 10. Juli der Öffentlichkeit vorgestellt werden

Vanessa Ranft

Nordkoreas Kim spricht von „leuchtendem Erfolg“ im Kampf gegen Corona

09:37
03.07.2020
Trotz der weltweiten Coronavirus-Krise ist Nordkorea nach Angaben von Machthaber Kim Jong Un von Infektionsfällen bisher verschont geblieben. Nordkorea habe es geschafft, dass das „bösartige Virus“ nicht eingeschleppt und eine Epidemie verhindert worden sei, wurde Kim am Freitag von den staatlich kontrollierten Medien zitiert. „Das ist ein leuchtender Erfolg.“ Die Menschen des Landes müssten aber weiter äußerst wachsam bleiben. Kim sprach den Berichten zufolge am Donnerstag bei einem erweiterten Treffen des Politbüros der in dem Land herrschenden Arbeiterpartei.

Nordkorea ist eines der wenigen Länder weltweit, die nach eigenen Angaben bisher keine bekannten Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet haben. Aus Furcht vor einer Verbreitung des Erregers hatte das ohnehin abgeschottete Land im Januar seine Grenzen zu China und Russland geschlossen. Auch wurden Tausende von Menschen vorbeugend unter Quarantäne gestellt.

Im Ausland gibt es Zweifel, dass Nordkorea wegen der engen Handels- und Schmuggelverbindungen zu China die Einschleppung tatsächlich verhindert hat. Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, allein der Fakt, dass das Politbüro zum zweiten Mal binnen drei Monaten wegen der Pandemie tagte, könnte auf eine ernsthafte Situation in dem Land hinweisen.

Vanessa Ranft

Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen gegen Virologen Streeck ab

09:19
03.07.2020
Nach Eingang einer Strafanzeige gegen den Bonner Virologen Hendrik Streeck im Zusammenhang mit der sogenannten Heinsberg-Studie werden keine Ermittlungen aufgenommen. „Wir haben die Aufnahme von Ermittlungen abgelehnt“, sagte der Bonner Staatsanwalt Sebastian Buß am Freitag. Man habe das Schreiben „unter jedem denkbaren strafrechtlichen Gesichtspunkt“ geprüft und sei dann zu dieser Entscheidung gekommen.

Die Anzeige war nach Angaben der Behörde am Vortag eingegangen. Sie habe sich vor allem gegen Streeck, aber auch gegen andere Menschen gerichtet. Unter anderem seien Betrugsvorwürfe im Zusammenhang mit der wissenschaftlichen Arbeit an der Heinsberg-Studie formuliert worden.

Streeck hatte für die Studie die Ausbreitung des Coronavirus im Kreis Heinsberg untersucht, einem der ersten deutschen Corona-Hotspots. Sie sorgte für Aufsehen aber auch Kritik an der Methodik und der Begleitung durch eine PR-Agentur. Über die Ablehnung von Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft hatte zuvor auch die „Rheinische Post“ berichtet.

Vanessa Ranft