Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der weiter bestehenden Gefahren durch das Coronavirus vor leichtsinnigem Verhalten gewarnt. „Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei“, sagte er am Donnerstag bei einer Veranstaltung im Schloss Bellevue. „Die Entwicklung in den Hotspots zeigt, dass wir uns immer noch auf sehr, sehr dünnem Eis bewegen.“ Jeder, nicht nur er, habe natürlich die Befürchtung, „dass sich die Zahl der Hotspots vermehrt und dass die Ansteckungsrate wieder nach oben geht“.

Die Behörden und Landesregierungen seien daher bemüht, die Zahl der Hotspots einzudämmen und Maßnahmen zu treffen, „die die Ausbreitung des Infektionsgeschehens im Griff behalten“, sagte Steinmeier.

Zuletzt hatte es einen massiven Corona-Ausbruch im Kreis Gütersloh beim Fleischkonzern Tönnies mit mehr als 1500 infizierten Arbeitern gegeben. Größere Infektionsgeschehen kamen aber auch in anderen Städten wie Göttingen und Berlin vor.

Jan-Felix Jasch

Die Länder Berlin und Bremen fordern eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, um Beschäftigten zu helfen, die von der Corona-Krise besonders hart betroffen sind. Für Nettoeinkommen von bis zu 1400 Euro solle der Betrag auf 90 Prozent angehoben werden, teilte die Berliner Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales am Donnerstag als eine der Forderungen mit. Für Nettoeinkommen zwischen mehr als 1400 Euro und 1700 Euro solle es auf 85 Prozent steigen.

Bei Nettoeinkommen über 1700 Euro soll das Kurzarbeitergeld 80 Prozent des Nettoeinkommens betragen. Für Arbeitnehmer mit mindestens einem Kind sollen die Sätze jeweils 7 Prozent höher liegen. Die Regelung soll rückwirkend ab dem 1. März bis 31. März 2021 gelten. Die Länder haben beschlossen, einen Entschließungsantrag mit ihren Forderungen in den Bundesrat einzubringen.

Berlins Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) sieht Geringverdienende besonders hart von der Kurzarbeit betroffen. „Um ihnen die Existenznöte zu nehmen, fordern wir für die Dauer der Corona-Krise ein erhöhtes Kurzarbeitergeld. Dabei gilt: Je kleiner das Einkommen, desto höher der Ausgleich“, erklärte die Politikerin laut einer Mitteilung. Ihre Kollegin aus Bremen, Kristina Vogt (Die Linke), sagte: „Mit der Initiative für ein höheres Kurzarbeitergeld wollen wir soziale Härten abfedern und den Menschen mehr Sicherheit geben.“

Der Bundestag hatte im Mai ein höheres Kurzarbeitergeld beschlossen; die Regelung gilt bis Ende des Jahres. Bisher gibt es 60 Prozent des letzten Nettolohns oder 67 Prozent für Menschen mit Kindern - nun sollen es vom vierten Bezugsmonat an 70 Prozent oder 77 Prozent sein und ab dem siebten Monat 80 Prozent oder 87 Prozent.

Jan-Felix Jasch