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20200723102752

Nobelpreisträger sehen durch Corona-Krise Demokratie gefährdet

08:34
25.06.2020
Mehrere Nobelpreisträger und Politiker sehen in der Corona-Pandemie eine Gefahr für die Zukunft der Demokratie. Nicht nur autoritäre Regime nutzten die Krise, um Kritiker ruhigzustellen, auch demokratisch gewählte Regierungen umgingen mit Sondererlassen Menschenrechte und parlamentarische Entscheidungen, erklärte das Bündnis, dem auch Journalisten und Friedensaktivisten angehören, in einem am Donnerstag veröffentlichten offenen Brief.

Unterdrückung der freien Meinungsäußerung und Einschränkung der Gerichtsbarkeit werde weder helfen, die Pandemie einzudämmen, noch das Gesundheitswesen zu stärken, warnte das Bündnis. "Wenn die Stimmen verantwortungsvoller Bürger unterdrückt werden, kann das einen tödlichen Ausgang haben, nicht nur für ein einzelnes Land, sondern für die ganze Welt." Auch werde es dadurch schwerer, gemeinsam auf die Gefahr durch das Virus zu reagieren.

"Demokratie ist nicht nur ein geschätztes Ideal", betonten die Unterzeichner. Es sei die beste Regierungsform, um mit einer Krise wie der aktuellen fertig zu werden. Andererseits schwächten Demokratien, die während der Pandemie schlecht agieren, die Gesellschaft und öffneten damit autoritären Bestrebungen den Weg.

Jan-Felix Jasch

Landtagssitzung in Mainz wegen Corona-Verdachts abgesagt

08:19
25.06.2020
Der rheinland-pfälzische Landtag hat die für Donnerstag angesetzte Plenarsitzung wegen eines Corona-Verdachtsfalls kurzfristig abgesagt. Nach der Plenarsitzung am Mittwoch sei bekannt geworden, dass eine Abgeordnete des Landtags Kontaktperson eines an Covid-19 erkrankten Menschen sei, teilte der Landtag am Donnerstagmorgen mit.

Die Abgeordnete sei am Morgen auf das Coronavirus getestet worden und befinde sich in häuslicher Quarantäne, erklärte ein Sprecher der Landtagsverwaltung. Das Ergebnis des Corona-Tests wird für den frühen Abend erwartet.

Jan-Felix Jasch