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20200723102752

Gesundheitsminister beraten zu Corona-Ausbrüchen

17:55
23.06.2020
Der Corona-Ausbruch beim Fleischverarbeiter Tönnies und die drastischen Einschränkungen für die Bevölkerung in der Region beschäftigen am Mittwoch die Gesundheitsminister der Länder. Die Ressortkollegen wollen sich in einer Telefonkonferenz (9.00 Uhr) über ein gemeinsames Vorgehen nach den massenhaften Neuinfektionen im Kreis Gütersloh beraten. Ziel sei ein bundeseinheitliches Vorgehen.

Schon jetzt zeichnet sich ab, dass der Ausbruch in Nordrhein-Westfalen Auswirkungen auf die Urlaubsplanung vieler Menschen haben dürfte. Auf Usedom wurden am Montag 14 Menschen aus Corona-Hotspots aufgefordert, vorzeitig abzureisen. Auch in Bayern und Schleswig-Holstein gelten künftig Beschränkungen für Reisende aus Corona-Hotspots.

In NRW dürfte der Fall Tönnies am Mittwoch zu heftigen Debatten im Landtag führen. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will am Morgen (10.00 Uhr) das Plenum zunächst über die sozialen und wirtschaftlichen Maßnahmen der Landesregierung im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise unterrichten. Unmittelbar danach bahnt sich in einer Aktuellen Stunde eine Redeschlacht zum Corona-Ausbruch in der Fleischindustrie an.

Gericht in Brasilien ordnet Maskenpflicht für Präsident Bolsonaro an

16:18
23.06.2020
Die Verfügung eines Gerichts verpflichtet Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro, in öffentlichen Räumen, Verkehrmitteln und Geschäften im Hauptstadtbezirk Brasília eine Schutzmaske zu tragen. Eine Zuwiderhandlung wird übereinstimmenden brasilianischen Medienberichten vom Dienstag zufolge mit einer Strafe von 2000 Reais (340 Euro) am Tag geahndet. Die Maskenpflicht gilt demnach auch für Angestellte im öffentlichen Dienst.

Die Justiz folgt damit einer Zivilklage, die ein Anwalt aus der Hauptstadt eingereicht hat. Im Hauptstadtdistrikt ist nach einem Dekret des Gouverneurs Ibaneis Rocha das Tragen von Masken in der Corona-Pandemie verpflichtend. „Das Verhalten des Präsidenten der Republik, Jair Messias Bolsonaro, zeigt die klare Absicht, die von der Regierung des Hauptstadtdistrikts auferlegten Regeln zu brechen“, zitierte das Portal „G1“ aus der Begründung des Gerichts.

Der rechtspopulistische Politiker verharmloste das Coronavirus und lehnte Schutzmaßnahmen ab. Bolsonaro zeigte sich bei diversen Gelegenheiten ohne Maske, löste Menschenansammlungen aus und machte Selfies mit Fans. 

Patrick Reichelt

Niedersachsen will aktuell keine Gäste aus Gütersloh abweisen

15:57
23.06.2020
Niedersachsen sieht trotz des massiven Corona-Ausbruchs im westfälischen Kreis Gütersloh aktuell keinen Grund zum Abweisen von Touristen aus der angrenzenden Region. „Wir werden verhältnismäßig und angepasst reagieren“, sagte die stellvertretende Leiterin des Krisenstabs der Landesregierung, Claudia Schröder, am Dienstag in Hannover.

Die vom Kreis Gütersloh ergriffenen Quarantäne-Maßnahmen zielten darauf ab, die Infektionen auf das Arbeits- und Wohnumfeld zu begrenzen. Die Mobilität von Menschen, die mit Infizierten in Kontakt gekommen sind, sei dadurch beschränkt. Über den Ausbruch im Umfeld des Schlachtbetriebs Tönnies hinaus gebe es im Kreis Gütersloh aktuell lediglich 24 Infektionsfälle.

Schröder sagte aber auch, dass Vermieter etwa von Ferienwohnungen Buchungen von Touristen aus dem Kreis Gütersloh stornieren könnten. Außerdem könne es vorkommen, dass die Polizei Autofahrer aus der Region Gütersloh nach Zweck und Ziel einer Reise frage. Eine Handhabe, Menschen von dort abzuweisen, gebe es aber nicht.

Angesichts des Corona-Ausbruchs im Kreis Gütersloh hatte Bayern die Beherbergung von Menschen, die von dort und aus anderen schwer betroffenen Landkreisen in das südliche Bundesland einreisen, verboten. Auch in Mecklenburg-Vorpommern wurden Urlauber aus dem Kreis Gütersloh abgewiesen.

Patrick Reichelt