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Scheuer: Busbetriebe sollen ab Juli 170 Millionen Euro bekommen

13:20
17.06.2020
Nach dem monatelangen Verbot von Busreisen in der Corona-Krise sollen die Betreiber in Kürze staatliche Hilfe erhalten. 170 Millionen Euro werden dafür noch in den geplanten Nachtragshaushalt eingestellt, wie Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Mittwoch bei einer Demonstration von Busunternehmern in Berlin ankündigte. Der Bundestag stimmt voraussichtlich übernächste Woche über den Haushalt ab. Dann könnten die Betriebe im Juli auf das Geld zugreifen, sagte Scheuer.

„In den letzten Wochen ist ihr Werkzeug, der Bus, stillgestanden“, sagte der Minister am Brandenburger Tor. Die Kosten für die Neuanschaffungen der letzten Jahre seien aber weitergelaufen. Die Vorhaltekosten müssten abgegolten werden. „Deswegen haben ich heute früh das Go bekommen von der Kanzlerin und dem Vizekanzler.“ Nach Ministeriumsangaben erhalten die Betriebe auf Antrag einen Zuschuss.

Mit einer Sternfahrt von rund 1000 Reisebussen machte die Branche am Mittwoch im Berliner Regierungsviertel auf ihre Lage aufmerksam. Aufgerufen dazu haben der Internationale Bustouristik Verband RDA, die Gütegemeinschaft Buskomfort und der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (BDO).

Patrick Reichelt

Tschentscher rechnet mit Verlängerung des Großveranstaltungsverbots

13:02
17.06.2020
 Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher und mehrere weitere SPD-Regierungschefs rechnen mit einer Verlängerung des Verbots von Großveranstaltungen. „Es ist auf jeden Fall wichtig, dass wir uns verständigen, dass Großveranstaltungen weiterhin entweder gar nicht oder nur unter sehr strengen Auflagen durchgeführt werden sollen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vor Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise in Berlin. Man habe bei den Auflagen bisher immer einige Monate nach vorne gedacht. „Insofern ist es sinnvoll, dass wir sagen, wir wollen über den August hinaus keine Großveranstaltungen im klassischen Sinne in Deutschland veranstalten.“

„Das erste und wichtigste Ziel ist es, zu vermeiden, dass es zu einer zweiten Welle in Deutschland kommt, und deswegen werden wir uns weiter einschränken müssen“, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mahnte zur Vorsicht. „Die Großveranstaltungen sind nach wie vor eine große Herausforderung.“ Malu Dreyer (alle SPD) aus Rheinland-Pfalz sprach von einem „Preis, den wir bezahlen müssen, aber es ist auch kein allzugroßer Preis, dass auf Großveranstaltungen weiter verzichtet werden muss.“

In der Bundesliga könne er sich persönlich vorstellen, dass man in den Stadien mit weniger Zuschauern zurechtkomme, sagte Tschentscher. Darüber würden bei den Gesprächen am Mittwoch aber keine konkreten Festlegungen getroffen.

Max Seidenfaden