Niedersachsen ermöglicht vom 22. Juni an wieder den Schulsport, Abschluss- und Einschulungsfeiern sowie Zeugnisübergaben. Die Feiern müssten allerdings unter freiem Himmel organisiert werden, es sei denn das bis dahin größere Veranstaltungen auch wieder drinnen erlaubt werden, sagte ein Sprecher des Kultusministeriums am Freitag in Hannover. Auch sollen in den Schulen wieder Theater- und Filmaufführungen, Projekttage sowie Fahrten zu außerschulischen Lernorten möglich sein. Dies sei jeweils in den Kleingruppen geplant, in denen derzeit der Präsenzunterricht stattfindet.

Vor der Sommerpause wolle das Ministerium über den Neustart der Schulen nach den Ferien entscheiden. Der Wunsch sei, soviel Präsenzunterricht wie möglich anzubieten und zugleich den Gesundheitsschutz optimal zu wahren. „Wir arbeiten in Szenarien“, sagte der Sprecher.

Auch über den Umfang des Kita-Betriebs nach den Ferien will das Ministerium bis vor der Sommerpause entscheiden. Am 22. Juni endet das Angebot von Notgruppen. Es wird ein eingeschränkter Regelbetrieb wieder aufgenommen mit dem Ziel, dass sämtliche Kinder wieder ihre Kita besuchen können. In dieser Woche sei die Betreuungsquote bereits auf 45,6 Prozent gestiegen.

Max Seidenfaden

Geschäfte, die ihre Preise wegen der geringeren Mehrwertsteuer in den kommenden Monaten vorübergehend senken wollen, müssen dafür nicht alle Preisschilder ändern. Sie könnten eine Ausnahmeregelung nutzen und den Rabatt pauschal an der Kasse gewähren, erklärte das Wirtschaftsministerium am Freitag. So könne die Senkung kostengünstig und unbürokratisch umgesetzt werden. Zuvor war kritisiert worden, es sei für den Handel sehr aufwendig, für nur ein halbes Jahr überall neue Preise auszuzeichnen.

Solche pauschalen Rabatte, die erst an der Kasse vom Preis abgezogen werden, kennt man bisher vor allem aus dem Schlussverkauf. Nur bei preisgebundenen Waren wie Büchern, Zeitschriften und rezeptpflichtigen Arzneimitteln sei die Ausnahme nicht möglich.

Der Mehrwertsteuersatz soll befristet vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 von 19 Prozent auf 16 Prozent beziehungsweise von 7 Prozent auf 5 Prozent herabgesetzt werden. Die Maßnahme ist Teil des 130 Milliarden schweren Konjunkturpakets der Koalition aus Union und SPD zur Ankurbelung der Wirtschaft in der Corona-Krise.

Max Seidenfaden