Die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft haben den Weg frei gemacht für einen Verzicht auf eine Diätenerhöhung in diesem Jahr. Die notwendigen Gesetzesänderungen wurden am Donnerstag in der Bürgerschaft beschlossen. Hintergrund der Entscheidung ist die Corona-Krise. Für die einmalige Aussetzung der Diätenerhöhung mussten die Verfassung und das Abgeordnetengesetz geändert werden. Auch die Bundestagsabgeordneten hatten im Mai auf eine Anhebung verzichtet.

Die Anpassung regelt das bremische Abgeordnetengesetz in Paragraf 6. Danach wird die Aufwandsentschädigung zum 1. Juli jedes Jahres nach einem Berechnungsschlüssel an die Einkommens- und Kostenentwicklung angepasst. Dieses Jahr sollte es eine Erhöhung um 2,55 Prozent geben. Für einen Bürgerschaftsabgeordneten wären dies rund 117 Euro mehr im Monat gewesen.

Schullandheime und Jugendherbergen im Norden fürchten die Schließung vieler Häuser durch die Corona-Krise und kritisieren das Konjunkturpaket der Bundesregierung als unzureichend. Klassenreisen fielen seit Monaten aus, seien oft bis Jahresende storniert und damit würden Einnahmen gemeinnütziger Unterkünfte für dieses Jahr mehrheitlich wegbrechen. Die Maßnahmen des Konjunkturpaketes „gehen für unseren Sektor nahezu komplett am Bedarf vorbei", erklärte der Geschäftsführer im Landesverband Nordmark des Deutschen Jugendherbergswerks, Stefan Wehrheim. Die Schullandheimverbände  Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern fordern nicht zurückzahlbare Zuschüsse. Jugendherbergen und viele Schullandheime im Norden hätten mehr als 70 Prozent ihrer Zielgruppe durch die Corona-Krise für dieses Jahr verloren.