Die Zahl der in den niedersächsischen Corona-Hotspots Göttingen und Langenhagen infizierten Menschen ist weiter angestiegen. Das teilte die stellvertretende Leiterin des Krisenstabs der Landesregierung, Claudia Schröder, am Dienstag in Hannover mit. Bislang hätten Stadt und Kreis Göttingen alles Nötige zum Eingrenzen des Infektionsgeschehens getan. Im Moment gebe es keinen Anlass für weitere Maßnahmen wie etwa die Rückkehr zu einem Lockdown in Göttingen.

dpa

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat einen landeseigenen Investitionsfonds zur Überwindung der Corona-Krise vorgeschlagen. Der sogenannte NFonds könne Eigenkapital aus Landesmitteln bekommen und dann etwa das Zehnfache an Anleihen aufnehmen, sagte DGB-Bezirkschef Mehrdad Payandeh am Dienstag in Hannover. Angesichts von Minuszinsen sei das eine historische Chance. «Jeder nutzt diese günstige Finanzierung, nur der Staat nicht», sagte er. Ziel des Fonds sei es, langfristige Investitionen unabhängig vom jährlichen Landeshaushalt zu ermöglichen, etwa in sozialen Wohnungsbau, Krankenhäuser, die Energiewende und die Digitalisierung.

Im bundesweiten Vergleich der Länder gebe Niedersachsen in der Corona-Krise bisher pro Kopf am wenigsten aus. «Von daher haben wir Luft nach oben», sagte Payandeh. Der Investitionsbedarf in Deutschland liege Experten zufolge bei 100 bis 150 Milliarden Euro pro Jahr. Auf Niedersachsen entfielen davon üblicherweise zehn Prozent. Das entspräche 10 bis 15 Milliarden Euro jährlich.

Auf einer Pressekonferenz informieren Bürgermeister Andreas Bovenschulte, Bildungssenatorin Claudia Bogedan und Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt derzeit über aktuelle Beschlüsse des Senats über weitere Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. 
Beschlossen wurde heute die 7. Corona-Verordnung, so Bovenschulte.  Damit gebe es nun "jede Menge Regelungen" für schrittweise weitere Lockerungen. Weil es unterschiedliche Risiken gebe, gebe es unterschiedliche Regelungen für einzelne Lebensbereiche.  Der Senat bemühe sich dabei um möglichst widerspruchsfreie Regelungen. 

• Kinos, Theater und Konzertsäle dürfen ab 12. Juni unter einer "ganzen Reihe von  Bedinungen" (Bovenschulte) wieder öffnen. Maximal 200 Personen sind erlaubt. Bei den Kinos gilt diese Beschränkung pro Lichtspielhaus und nicht pro Kinosaal. Dies sei keine "Pseudeoerlaubnis", denn sonst müsste das Abstandsgebot von 1,5 Metern aufgehoben werden, aus dem sich die Beschränkung ergebe, so Bovenschulte. 
• Angesichts der weiter geforderten Einhaltung der Abstandsregelungen werden viele Branchen noch über den August hinaus finanzielle Hilfen benötigen, erläuterte Kristina Vogt. Bremen werde sich dafür einsetzen.
• Ab 15. Juni können die Kitas einen "eingeschränkten Regelbetrieb" aufnehmen. Allen Eltern sollen mindestens 20 Betreuungsstunden pro Woche angeboten werden, so Claudia Bogedan. Die Kita-Träger würden sich darum bemühen, mit allen Eltern Lösungen zu finden, die den individuellen Bedarfen entsprechen. Eltern, die bereits eine höhere Anzahl an Betreuungsstunden nutzen, sollen aber nicht auf 20 Stunden reduziert werden, betont Bogedan. Es wird weiter keine offenen Gruppen und keine Personalwechsel zwischen den Gruppen und Einrichtungen geben. Eltern werden gebeten, beim Bringen und Abholen einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. 
• Grundschulen in der Stadtgemeinde Bremen können ab 22. Juni Unterricht an vier statt bisher zwei Wochentagen anbieten. An den festen Bezugsgruppen wird dabei festgehalten. Für die Beschäftigten wurden Schutzmasken angeschafft. Ebenfalls Spuckschutze, so Bogedan.  "Wir können aber nicht versprechen, dass diese Situation in den nächsten Monaten so bestehen bleibt."
• An den weiterführenden Schulen gibt es keine weiteren Öffnungen, da bleibt es beim Halbgruppenunterricht. 
• In Bremerhaven wird es angesichts des dortigen aktuellen Infektionsgeschehens bei der Pfingstgemeinde zu einem späteren Zeitpunkt, der noch nicht genannt werden könne, weitere Öffnungen an Kitas und Schulen geben.