Was sich bundesweit mit Subventionsbetrug im Zusammenhang mit der Corona-Soforthilfe abzeichnet, spiegelt sich auch in Bremen und Niedersachsen wider: In Bremen gebe es 77 Anzeigen gegen Personen, die sich vermutlich unberechtigt Zugang zu den Corona-Soforthilfen verschaffen wollten, so das Wirtschaftsressort. In Niedersachsen hat allein die Oldenburger Staatsanwaltschaft in mehr als 30 Fällen Ermittlungen eingeleitet. Außerdem gebe es in Bremen noch 170 Verdachtsfälle, so Kai Stührenberg, Sprecher im Wirtschaftsressort.
Insgesamt waren bei der Bremer Aufbaubank rund 11.000 Anträge auf Soforthilfe eingegangen. Der Großteil davon ist laut Stührenberg bearbeitet. Der Schaden, der durch die vermutlichen Betrugsanträge entstehen könnte, halte sich wahrscheinlich in Grenzen. Abschließend könne das noch nicht beurteilt werden, so Stührenberg. „Allerdings waren bei den 77 zur Anzeige gebrachten Verdachtsfällen nur rund 16 Prozent der Fälle ausgezahlt, von diesen Fällen wiederum konnten etwa 54 Prozent der ausgezahlten Mittel wieder sichergestellt werden, etwa durch Überweisungsrückrufe.“
Subventionsbetrug könne mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden, so die Oldenburger Staatsanwaltschaft.