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Bundesregierung will Reisewarnung für 31 Länder aufheben

04:18
26.05.2020
Die Bundesregierung will die weltweite Reisewarnung für Touristen ab dem 15. Juni für 31 europäische Staaten aufheben, wenn die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie es zulässt. Neben den 26 Partnerländern Deutschlands in der Europäischen Union gehören dazu das aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Das geht aus dem Entwurf für ein Eckpunktepapier mit dem Titel „Kriterien zur Ermöglichung des innereuropäischen Tourismus“ hervor, der möglicherweise bereits am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte die weltweite Reisewarnung am 17. März ausgesprochen - ein bisher einmaliger Schritt. Bisher wurden Reisewarnungen nur bei einer Gefahr für Leib und Leben vor allem in Kriegebieten wie Syrien oder Afghanistan verhängt. In den vergangenen Wochen wurden mehr als 240 000 wegen gekappter Flug- und Fährverbindungen gestrandete Touristen in einer beispiellosen Aktion nach Deutschland zurückgeholt.

Jan-Felix Jasch

Kapitel

Montag, 25. Mai

Das war am Montag, 25. Mai, wichtig

20:11
25.05.2020
Bremen und Niedersachsen: 
  • Im Bundesland Bremen gibt es mit Stand 25. Mai insgesamt 1313 (+ 1) bestätigte Corona-Infizierte. Auf die Stadtgemeinde Bremen entfallen davon 1227 (+ 1) Fälle.
  • Bremen will die in Thüringen in Aussicht gestellten Lockerungen der Corona-Maßnahmen nicht übernehmen. „Noch haben wir das Virus nicht unter Kontrolle, noch müssen wir vorsichtig sein“, sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ (Montag/online). Sein Bundesland werde „bis auf Weiteres an den Kontaktbeschränkungen festhalten“.
  • Der Denkort Bunker Valentin in Bremen-Farge kündigt die Wiedereröffnung ab Dienstag, 26. Mai, an. 
Deutschland und die Welt: 
  • Die EU-Staaten haben sich auf die Details eines milliardenschweren Kreditprogramms der Europäischen Investitionsbank für Unternehmen in der Corona-Krise geeinigt. Damit steht das letzte Element des Anfang April vereinbarten 540-Milliarden-Euro-Pakets mit Corona-Hilfen, wie Eurogruppenchef Mario Centeno am Montag bestätigte. Das EIB-Programm selbst soll 200 Milliarden Euro an Investitionen mobilisieren. 
  • Schweden registriert mehr als 4000 Corona-Todesfälle. In dem Land gibt es bislang vergleichsweise wenige Einschränkungen des öffentlichen Lebens. 
  • Japan hat den Corona-Notstand für das gesamte Inselreich vorzeitig aufgehoben. Regierungschef Shinzo Abe erteilte am Montag die Freigabe auch für den Großraum Tokio sowie die nördlichste Provinz Hokkaido. Für die übrigen Landesteile hatte der Rechtskonservative den Notstand bereits zuvor aufgehoben. 
  • Pflegekräfte, die in der Corona-Krise besonders belastet sind, können ab 26. Mai eine kostenlose telefonische psychotherapeutische Beratung in Anspruch nehmen. Informationen dazu gibt es unter www.psych4nurses.de.
  • Dänemark hat seine Einreisebeschränkungen weiter gelockert - unter anderem dürfen Großeltern aus Deutschland in Dänemark lebende Enkelkinder besuchen.
  • Einer Entscheidung des Landgerichts Köln zufolge ist die Corona-Soforthilfe nicht pfändbar. Die Tilgung von Altschulden sei nicht Sinn der Soforthilfe.