Die Gedenkstätte „Denkort Bunker Valentin“ in Bremen-Farge ist ab Dienstag, 26. Mai, wieder geöffnet. Das Gelände und das Informationszentrum werden wochentags von Dienstag bis Freitag in der Zeit von 10 bis 16 Uhr für die Öffentlichkeit zugänglich sein, teilt die Gedenkstätte mit. 
Alle Besucher werden gebeten, im Bunker und in den Ausstellungsräumen eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen und die allgemeinen Abstandsregeln von mindestens 1,50 Meter zum Personal und zu anderen Gästen zu beachten.

An Sonntagen bleibt der Denkort bis auf weiteres geschlossen. Alle bislang geplanten Veranstaltungen am Ort der Gedenkstätte bleiben bis zum Herbst 2020 abgesagt. Die Landeszentrale für politische Bildung Bremen wird schrittweise die weitere Öffnung unterinhaltung aller Vorsichtsmaßnahmen prüfen, heißt es in der Mitteilung weiter.

Für Pädagogen und Seminarleiter bietet die Gedenkstätte Unterstützung bei der Realisierung von Projekten am Denkort an. Sie werden gebeten, sich per E-Mail  (seminare@bunkervalentin.de) für eine Beratung und Terminvereinbarung zu melden. "Weitere Formate, die die pädagogische Arbeit unterstützen, sind in der Planung", teilt die Gedenkstätte mit. Sie verweist für weitere Informationen auf ihre Homepage  www.denkort-bunker-valentin.de. Dort findet sich auch die Film-Dokumentation der virtuellen Gedenkveranstaltung „Bremen erinnert“, die am 8. Mai 2020 am Mahnmal vor dem Bunker aufgezeichnet wurde und die zahlreiche Video-Beiträge von Vertretern der NS-Opfergruppen enthält.

Auf seinen Social-Media-Kanälen ist der Denkort Bunker Valentin darüber hinaus mit der Doku-Serie #throwbackfarge und dem digitalen Führungsformat #unsichtbaresfinden aktiv. Beide Serien werden kontinuierlich fortgesetzt, wird betont.

Corona-Soforthilfe ist nicht pfändbar. Die Mittel dienten nur dazu, unmittelbar durch die Corona-Pandemie ausgelöste wirtschaftliche Engpässe zu kompensieren. Daher haben Schuldner nicht automatisch Zugriff auf das Geld. Das geht aus einer Entscheidung des Landgerichts Köln hervor (Az.: 39 T 57/20).

In dem verhandelten Fall hatte ein Mann Corona-Soforthilfe in Höhe von 9000 Euro erhalten. Er schuldete allerdings einem Steuerberater noch Honorar. Der Gläubiger verfügte über einen Vollstreckungsbescheid aus dem Jahr 2016. Das Konto des Schuldners wurde als sogenanntes Pfändungsschutzkonto geführt.

Der Schuldner beantragte die Aufhebung der Pfändung der 9000 Euro. Seine Begründung: Er benötige die Corona-Soforthilfe für den laufenden Lebensunterhalt seiner Familie in den nächsten drei Monaten. Das Amtsgericht gab dem Antrag statt. Der Schuldner erhob dagegen Beschwerde.

Ohne Erfolg: Die Corona-Soforthilfe sei eine zweckgebundene Leistung, die ausschließlich für die durch die Corona-Pandemie ausgelösten wirtschaftlichen Engpässe genutzt werden solle, befand das Gericht. Eine Tilgung von Altschulden sei nicht Sinn der Maßnahme.

Die Auszahlung der Corona-Soforthilfe an den Gläubiger würde eine Maßnahme der Zwangsvollstreckung darstellen. Wegen ganz besonderer Umstände würde dies eine nicht mit den guten Sitten vereinbare Härte für den Schuldner bedeuten.