Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Kaufkraft nach der Corona-Krise einem Bericht zufolge mit einem Familienbonus stärken. Eltern sollten für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen, berichtete der „Spiegel“ am Freitag über Pläne aus dem Finanzministerium. Die Maßnahme könne den Bund zwischen fünf und sechs Milliarden Euro kosten und Teil des für Juni geplanten Konjunkturpakets sein.

Außerdem sollten Gastwirte und Künstler einen Ausgleich für entgangenes Einkommen bekommen - gemessen am Durchschnittsverdienst der vergangenen Jahre. Für Unternehmen plant Scholz laut „Spiegel“ Erleichterungen bei Abschreibungen oder Investitionszulagen. Das Konjunkturpaket werde bis zu 150 Milliarden Euro umfassen.

Maurice Arndt

Im Zuge der nächsten Öffnungen in der Corona-Krise am kommenden Montag lockert Niedersachsen auch einige Beschränkungen im sozialen Bereich. So darf die Tagespflege für Ältere und Pflegebedürftige sowie für Menschen mit Behinderung dann maximal die Hälfte der Plätze wieder belegen, ein Hygienekonzept vorausgesetzt. Auch Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und Tagesförderstätten dürfen die Hälfte der Plätze öffnen, wie das Sozialministerium in Hannover am Freitag ankündigte. Außerdem können Menschen, die soziale, pädagogische oder psychologische Unterstützung brauchen, wieder die entsprechenden Beratungsstellen aufsuchen.

Sozialministerin Carola Reimann (SPD) sagte, sie sei froh, dass das Infektionsgeschehen mehr Freiheiten zulasse. „Das entlastet insbesondere die pflegenden Angehörigen.“

Maurice Arndt

Die Kontaktbeschränkungen und Abstandsregeln in der Corona-Krise sind nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auch psychisch kranken Menschen zuzumuten. Zwar seien diese von den Maßnahmen besonders hart getroffen, heißt es in einer Eilentscheidung vom 1. Mai, die am Freitag veröffentlicht wurde. Die generelle Aufhebung der Beschränkungen und ein möglicher Wiederanstieg der Zahl der Infizierten hätten aber gravierendere Folgen für sehr viele Menschen. (Az. 1 BvQ 42/20)

Den Eilantrag eingereicht hatte ein Mann aus Hessen, der seit Jahren eine schwere Depression hat. Er trug vor, sein Leiden verschlimmere sich, wenn er keinen direkten Kontakt zu anderen Menschen pflegen könne. Es gehe ihm bereits merklich schlechter. Digitale Angebote seien nicht das Gleiche. Sie könnten nicht die Treffen in der Selbsthilfegruppe oder das Gespräch mit dem Therapeuten ersetzen. Der Kläger wollte erreichen, dass die entsprechenden Regelungen in der hessischen Corona-Verordnung vorläufig außer Kraft gesetzt werden.

Jan-Felix Jasch