Letztes Update:
20200723102752

Das war am Mittwoch, 20. Mai, wichtig

06:06
21.05.2020
Bremen und Niedersachsen:
  • Im Land Bremen gibt es mit Stand Mittwoch, 20. Mai, 1276 bestätigte Corona-Fälle (+ 17). 1191 davon in der Stadtgemeinde Bremen, aus der auch allein die neu hinzugekommenen Infizierten stammen. In Bremerhaven bleibt die Zahl der Fälle konstant bei 85. 
  • 876 Personen (+ 15) im Land Bremen gelten als genesen, 53 (+ 3) sind es in Bremerhaven. 
  • 38 Menschen (+ 1) im Land Bremen sind an den Folgen der Infektion gestorben, 3 davon in Bremerhaven. Das gab die Sozialbehörde am frühen Mittwochabend bekannt. 
  • Die niedersächsische Industrie hat im März einen Umsatzeinbruch erlitten. Unter dem Eindruck der Corona-Krise fiel der Gesamtumsatz auf 16,6 Milliarden Euro - ein Rückgang von 13 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Landesamt für Statistik am Mittwoch mitteilte. 
Deutschland und die Welt:
  • Italien will im Zuge der Corona-Pandemie seine Flughäfen ab dem 3. Juni wieder öffnen. Dann sollten inländische und internationale Reisen wieder erlaubt sein.
  • Wer wegen der Corona-Krise eine Pauschalreise nicht antreten kann, kann sein Geld zurückverlangen. Eine zuerst von der Bundesregierung geplante Gutschein-Lösung soll es nur noch als freiwillige Möglichkeit für Verbraucher geben. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin beschlossen.
  • Die Band "Die Toten Hosen" hat ihre "Alles ohne Strom"-Tournee 2020 wegen Corona abgesagt. Ticketpreise werden erstattet.
  • In vielen Regionen in Deutschland gehen den Blutspendediensten die Konservenvorräte aus. Grund sei nicht mangelnde Spendenbereitschaft, sondern der durch die Corona-Krise bedingte Wegfall vieler Gelegenheiten zur Blutspende, so das Deutsche Rote Kreuz. 
  • Eltern sollen bis zu 20 Wochen Lohnersatz bekommen können, wenn sie ihre Kinder wegen Corona-Einschränkungen bei Kitas und Schulen zu Hause betreuen müssen.
  • Russland hat bei der Zahl der registrierten Corona-Infizierten die Marke von 300.000 überschritten. Am Mittwoch kamen innerhalb eines Tages mehr als 8700 neue Fälle hinzu, wie die Behörden in Moskau mitteilten. 

Umstrittener Corona-Notstand in Spanien bis zum 6. Juni verlängert

18:52
20.05.2020
Im Corona-Hotspot Spanien ist der Lockdown trotz heftigen Widerstands der Opposition und zunehmender Proteste verärgerter Bürger zum fünften Mal verlängert worden. Das Parlament in Madrid nahm einen entsprechenden Antrag der linken Regierung am Mittwochabend mit knapper Mehrheit an. Der bereits seit Mitte März geltende Alarmzustand samt strenger Ausgehbeschränkungen wird nach dieser Entscheidung mindestens bis 24.00 Uhr am 6. Juni anhalten.

Die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez wollte den „Estado de alarma“, die dritthöchste Notstandsstufe des Landes, eigentlich gleich um einen ganzen Monat verlängern lassen. Dafür bekam sie aber nicht genug Unterstützung. Am Dienstag wurde aber mit der liberalen Partei Ciudadanos am Vorabend der Abstimmung ein Kompromiss über eine zweiwöchige Verlängerung erzielt.

In seiner Rechtfertigungsrede hatte Sánchez die scharfe Kritik der Abgeordneten der konservativen Opposition, der Rechtspopulisten von Vox und einiger Regionalparteien zurückgewiesen. „Niemand hat das Recht, das, was wir erreicht haben, leichtfertig zu verspielen.“ Den Notstand aufzuheben wäre „grob unverantwortlich“, betonte er.

Die stärkste Oppositionsfraktion, die konservative Volkspartei PP, votierte zum ersten Mal gegen eine neue Verlängerung. Nicht nur sie wirft Sánchez unter anderem vor, den Notstand zu missbrauchen, um sich der Kontrolle durch die Opposition zu entziehen. Zudem werde durch den Lockdown die Wirtschaft des Landes zerstört, heißt es.

Max Seidenfaden