Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat einen Gegenentwurf mehrerer Länder (u.a. Niederlande, Dänemark, Schweden) zum deutsch-französischen Corona-Wiederaufbauplan für die europäische Wirtschaft angekündigt. „Wir glauben, dass es möglich ist, die europäische Wirtschaft anzukurbeln und dennoch eine Vergemeinschaftung der Schulden zu vermeiden“, sagte Kurz am Dienstag den „Oberösterreichischen Nachrichten“.
„Wir wollen solidarisch sein mit Staaten, die besonders hart von der Krise getroffen wurden. Allerdings glauben wir, dass Kredite der richtige Weg sind, nicht Zuschüsse“, sagte der konservative Politiker.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schlagen ein 500-Milliarden-Euro-Programm zur wirtschaftlichen Erholung der EU vor. Dies könnte vor allem von der Pandemie stark betroffenen Staaten wie Italien und Spanien Luft verschaffen. Der Plan muss allerdings von allen 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden. Das Geld soll im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden und im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens als Hilfen an Krisenstaaten gehen.
Maurice Arndt