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Bundesverfassungsgericht: Präsident sieht Grundrechte nicht in Gefahr

13:39
13.05.2020
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht in der Corona-Krise nicht dauerhaft die Grundrechte in Gefahr. Es gingen zwar viele Anträge wegen der Corona-Maßnahmen ein. „Aber uns droht nicht der Unrechtsstaat“, sagte Voßkuhle der Wochenzeitung „Die Zeit“ (Donnerstag). Die Gerichte arbeiteten trotz Homeoffice ganz normal. „Manche Einschränkungen werden von ihnen aufgehoben, andere nicht. So funktioniert das in einem demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat.“

Im Kampf gegen die Pandemie unterliefen den Verantwortlichen sicher Fehler, und es gebe auch Fehleinschätzungen, sagte Voßkuhle. „Das lässt sich in einer Krise nicht vermeiden.“ Er sehe aber nicht, was die Alternative sein könnte. Möglicherweise sei die Corona-Krise auch eine Chance, neues Selbstbewusstsein zu tanken. „Der Staat hat gezeigt, dass er eine Menge bewegen kann in kurzer Zeit, und die Menschen vertrauen ihm. Bislang jedenfalls.“

Aktuell 140 Corona-Infizierte im Landkreis Verden

13:04
13.05.2020
Im Landkreis Verden sind mit Stand 13. Mai, 14 Uhr, insgesamt 140 Personen nachweislich positiv auf das Coronavirus getestet. Das bedeutet im Vergleich zum Vortag eine Zunahme um einen Fall, wie der Landkreis mitteilt - eine Frau aus dem Südkreis sei neu erkrankt.  Von den 140 infizierten Personen sind inzwischen 119 Personen (keine Veränderung zum Vortag) aus der häuslichen Quarantäne als genesen entlassen. Es befinden sich derzeit zwei Personen in stationärer Behandlung. Bislang sind zwei Person verstorben, so der Landkreis in seiner Mitteilung weiter.