Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben mit ihren Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie begonnen. Nach einer Beschlussvorlage des Bundes, die der Deutschen Presse-Agentur schon vor der Schaltkonferenz am Donnerstagnachmittag bekannt wurde, ist mit vorsichtigen weiteren Öffnungen zu rechnen. Allerdings müssen die Länderregierungschefs den Überlegungen noch zustimmen. In der Vorlage wird deutlich, dass etliche Maßnahmen auch auf bestimmte Regionen begrenzt bleiben werden. 

Imke Wrage

Die Finanzierung des Kurzarbeitergeldes ist nach Angaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil trotz der Rekordzahl an Anmeldungen wegen der Corona-Krise sicher. Die Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit von 26 Milliarden Euro würden auch länger reichen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin. Es hänge von der wirtschaftlichen Entwicklung dieses Jahres ab, wie lange sie reichten oder ob zusätzliches Geld aus dem Bundeshaushalt nötig sei.

Heil betonte, dass dies der Weg für mögliche Liquiditätshilfen wäre. Für dieses Jahr und die aktuelle wirtschaftliche Phase, könne er deutlich sagen, «dass es nicht um Beitragssatzerhöhungen gehen wird». Dies wäre wirtschaftlich auch nicht vernünftig.

Imke Wrage

Thyssenkrupp erhält in der Corona-Krise umfangreiche finanzielle Unterstützung vom Staat. Bei der KfW Bankengruppe hat sich der Stahl- und Industriekonzern einen Kredit von rund einer Milliarde Euro gesichert, wie es am Donnerstag in Unternehmenskreisen hieß. Ein Konzernsprecher wollte sich nicht zu dem Kredit äußern. Er verwies auf frühere Äußerungen, man prüfe wie andere Unternehmen, «ob und welche der von der öffentlichen Hand den Unternehmen angebotenen Finanzierungshilfen für Thyssenkrupp in Betracht kommen». Das «Handelsblatt» hatte zuvor über den Kredit berichtet.

Imke Wrage