Das Land Bremen nimmt einen Hilfskredit von rund 1,2 Milliarden Euro auf. Das hat der Senat heute beschlossen und im Anschluss in einer Pressekonferenz vorgestellt. Ziel des sogenannten Bremen-Fonds sei die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie in sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht, so Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD).
Von dem Fond sollen unter anderem gezielte Soforthilfen geleistet werden. Über die aktuelle, akute Krisenbewältigung hinaus solle er aber auch dazu dienen, in den kommenden Jahren nach der Krise "wieder durchzustarten und nicht in eine langfristige Rezession zu rutschen", so Bovenschulte. Bund und Länder hätten in den vergangenen Wochen mit den Soforthilfen schon einen wichtigen Beitrag leisten können, sagte Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke). Aber: "Die Folgen der Krise werden uns noch lange beschäftigen."
1,2 Milliarden Euro: Der Kreditbeschluss sei nicht leichtfertig beschlossen worden, betonte Bürgermeisterin Maike Schaefer (Grüne). Für bremische Verhältnisse seien 1,2 Milliarden Euro "ein besonderer Betrag" und "durchaus kein Pappenstiel". Die Summe werde über die kommenden 30 Jahre abgezahlt werden, so Schaefer. Entsprechend seien in die Entscheidung, den Bremen-Fonds aufzunehmen, auch die Belange der kommenden Generationen mitberücksichtigt worden. Darunter falle in erster Linie das Thema Klimaschutz. "Klimaschutz ist nicht nur löblich, sondern absolut notwendig und gehört deshalb mitgedacht", sagte Schaefer.
BSAG-Verlustausgleich
Der BSAG sagten der Senat Unterstützung in Form eines Verlustausgleichs zu. Darüberhinaus haben die Länder laut Schaefer einen gemeinsamen Brief an Bundesminister Scheuer formuliert. Die Forderung: Neben Kommunen und Ländern solle auch der Bund in die Pflicht genommen werden, den ÖPNV in der Krise zu unterstützen. "Wir haben es hier mit Schwierigkeiten zu tun, die der ÖPNV und die Kommunen aus eigener Kraft nicht auffangen können", sagte Schaefer.