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20200723102752

Verden: Verschiebung des Saisonstarts öffentlicher Stadtführungen

14:05
27.04.2020
Von Anfang Mai bis Ende Oktober heißt es normalerweise jährlich auf´s Neue samstags um 15 Uhr: Einfach zum Lugenstein am Dom kommen und gemeinsam Verden erkunden. In diesem Jahr wird der Start der öffentlichen Stadtführungen einer Mitteilung zufolge aufgrund der Corona-Pandemie bis auf Weiteres verschoben. Aktuelle Informationen bekommen Interessierte bei der Tourist-Information unter der Telefonnummer 04231/ 12345 oder auf der Website der Stadt Verden.

Imke Wrage

Verbraucherzentrale: Reiserecht ist größtes Beratungsthema während der Corona-Krise

13:59
27.04.2020
Das Kerngeschäft der Verbraucherzentrale liegt in der persönlichen Beratung. Durch die Corona-Krise sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nun per Telefon- und E-Mailberatung für Bremer Verbraucher da. 

Größtes Thema in der Beratung sei derzeit das Reiserecht. Die Rechtslage war lange Zeit klar: Wegen der internationalen Reisewarnung gab es das Geld für gebuchte Reisen zurück. Doch der aktuelle Vorstoß der Bundesregierung, die Verbraucherinnen und Verbraucher mit Gutscheinen abzuspeisen, verunsichert die Verbraucher, heißt es in einer Mitteilung. Der Verbraucherzentrale hinzufolge ist das nicht zulässig.

Imke Wrage

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht bestätigt Verkaufsverbot für große Geschäfte

13:54
27.04.2020
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat das aufgrund der Corona-Pandemie geltende Verkaufsverbot für Geschäfte über 800 Quadratmeter Verkaufsfläche - anders als ein Gericht in Bayern - grundsätzlich bestätigt. Die Flächenbeschränkung sei eine notwendige infektionsschutzrechtliche Maßnahme, entschied der 13. Senat am Montag, der einen Antrag auf eine einstweilige Außervollzugsetzung ablehnte. 

Gestellt hatten den Antrag vier mittelständische Unternehmen, die in der Metropolregion Hannover in einem Gewerbegebiet gelegene Einrichtungshäuser mit Verkaufsflächen von 25 000 bis 60 000 Quadratmeter betreiben. Aus Sicht des Gerichts verletzt das Verbot nicht den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz, auch wenn eine Ungleichbehandlung vorliege. Der Verordnungsgeber habe sachliche Gründe für die Ungleichbehandlung vorgebracht, die «derzeit noch als hinreichend» anzusehen seien. Der Beschluss ist unanfechtbar.

Imke Wrage