Letztes Update:
20200723102752

Innenminister droht Schweden mit Schließung von Restaurants

09:50
24.04.2020
Wegen der Missachtung der Empfehlungen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus droht Schwedens Regierung den bislang geöffneten Gaststätten in Stockholm mit der Schließung. Restaurants und Straßencafés in der Hauptstadt sollten von nun an intensiver überprüft werden, ob sie die Empfehlungen der nationalen Gesundheitsbehörde einhielten, sagte Innenminister Mikael Damberg am Freitag auf einer Pressekonferenz. Bei den Maßgaben der Behörde handele es sich nicht um Ratschläge, sondern um Richtlinien, die befolgt werden sollten. „Ansonsten werden diese Betriebe geschlossen“, machte Damberg klar.

Rebecca Sawicki

Bundesarbeitsministerium: Bundesliga-Neustart mit Masken?

09:44
24.04.2020
Das Bundesarbeitsministerium prüft nach „Spiegel“-Informationen die Möglichkeit, Profis bei einem Neustart der Fußball-Bundesliga mit Gesichtsmasken spielen zu lassen. Das gehe aus einem Papier des Ministeriums als Reaktion auf das Hygienekonzept der Deutschen Fußball Liga (DFL) hervor, berichtete der „Spiegel“ am Freitag. Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums bestätigte auf Nachfrage, dass es ein solches Papier gebe, verwies aber darauf, dass es sich lediglich um einen ersten Entwurf auf Arbeitsebene handele.

Rebecca Sawicki

Gericht: Schließung von Kirchen, Moscheen und Freizeitparks rechtens

09:26
24.04.2020
Die Schließung von Kirchen und Moscheen sowie Tier- und Freizeitparks ist nach einer Entscheidung des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts in der aktuellen Lage rechtens. Der Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung sei derzeit dem Recht auf freie Religionsausübung übergeordnet, entschied das Gericht in Lüneburg mit Blick auf die Maßnahmen, die wegen der Corona-Pandemie getroffen wurden.

Wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte, habe es der 13. Senat abgelehnt, das Verbot von Zusammenkünften in Kirchen, Moscheen und Synagogen einstweilig außer Vollzug zu setzen. Das hatte ein Verein beantragt, der sich für die Rechte von Muslimen einsetzt.

Rebecca Sawicki