Kurz vor dem EU-Gipfel zur Corona-Pandemie hat Bundesaußenminister Heiko Maas die besondere Verantwortung Deutschlands bei der Überwindung der Krise betont - gerade mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr. „In der Krise kommt es besonders auf Führung an – natürlich wird unsere Ratspräsidentschaft deshalb jetzt noch wichtiger“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Man müsse die Handlungsfähigkeit der EU-Institutionen erhalten, das Krisenmanagement optimieren, eine kontrollierte Exitstrategie entwickeln und vor allem die wirtschaftliche Wiederbelebung Europas aufs Gleis bringen. „Daran wird unsere Präsidentschaft gemessen.“
Maas betonte, dass die Solidarität Deutschlands mit den weitaus härter von der Krise betroffenen Ländern auch im eigenen Interesse sei. „Solidarität gehört zum Wertefundament der EU“, sagte er. „Aber als exportorientierte Volkswirtschaft ist Solidarität auch in unserem eigenen Interesse: Wenn weite Teile der EU tief in der Krise stecken – wer kauft dann unsere Produkte?“
Bei ihrem Videogipfel am Donnerstag wollen die Staats- und Regierungschefs der EU vereinbarte europäische Krisenhilfen billigen und zudem erste Weichen für ein großangelegtes Wiederaufbauprogramm stellen. Die EU-Finanzminister hatten vor zwei Wochen ein erstes europäisches Hilfspaket für Jobs, Unternehmen und verschuldete Staaten im Umfang von bis zu 540 Milliarden Euro geschnürt.
Vanessa Ranft