Letztes Update:
20200723102752

Auch in Niedersachsen: Großveranstaltungen ab 1000 Teilnehmer bis Ende August verboten

14:28
17.04.2020
Großveranstaltungen ab 1000 Teilnehmern sind in Niedersachsen angesichts der Corona-Epidemie bis zum 31. August verboten. Das geht aus der neuen niedersächsischen Corona-Verordnung hervor, die der Krisenstab der Landesregierung am Freitag vorgelegt hat. In der bis zum 6. Mai gültigen Verordnung bleiben zudem weiterhin alle öffentlichen Veranstaltungen mit Ausnahme von Parlaments- und Gremiensitzungen verboten. Auch religiöse Versammlungen wie Gottesdienste bleiben verboten. Versammlungen unter freiem Himmel wie Demonstrationen sind gegebenenfalls unter Auflagen und Beschränkungen künftig möglich.

Imke Wrage

Galeria Karstadt Kaufhof will Filialöffnungen erstreiten

14:17
17.04.2020
Die Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof wehrt sich gegen die Schließung ihrer Filialen im Saarland wegen der Corona-Pandemie. Ein entsprechender Eilantrag sei am Donnerstag eingegangen, teilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Saarlouis am Freitag mit. Auch andere Geschäftsinhaber wandten sich in an das OVG. Inzwischen seien sieben Normenkontrollverfahren unter anderem von Betreibern von Fitnessstudios anhängig, erklärte das Gericht. Einzelheiten nannte es zunächst nicht.

Einer Mitteilung zufolge hat auch die Bremer Galeria Karstadt Kaufhof GmbH einen sogenannten Normenkontrollantrag gegen die Corona-Verordnung und einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz vor dem Oberverwaltungsgericht Bremen vorgelegt.

Imke Wrage

Wirtschaftsverbände fordern klaren Fahrplan für weitere Lockerungen

14:12
17.04.2020
Spitzenverbände der Wirtschaft haben die Politik zu einem klaren Fahrplan für weitere Lockerungen in der Corona-Krise aufgefordert. Industriepräsident Dieter Kempf sagte nach Beratungen mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Freitag in Berlin, jede Woche Verlängerung der Einschränkungen sei eine enorme Herausforderung für die Wirtschaft. Ein wirksamer Arbeitsschutz und das Wiederhochfahren der Wirtschaft könnten unter einen Hut gebracht werden, auch wenn es Engpässe bei der Schutzausrüstung gebe.

Imke Wrage