Letztes Update:
20200304141452

Alexander Mitsch: "Verhalten der CDU-Thüringen war völlig richtig"

14:05
06.02.2020
Alexander Mitsch, Chef der Werte-Union, sagt zur Thüringen-Wahl:

„Das Verhalten der CDU-Thüringen war völlig richtig. Daran gibt es nicht auszusetzen. Zum Umgang mit der AfD muss sich die CDU endlich finden. Dazu braucht es einen Diskussionsprozess, denn das kann nicht von der Parteiführung im Alleingang vorgegeben werden. Da waren die Festlegungen von AKK voreilig. Wir können es uns nicht leisten, die Befindlichkeiten der Basis zu übergehen. Klar ist, dass es keine Koalition und keine Kooperation mit der AfD und der Linken geben darf. Unterhalb dieses Rahmens müssen aber Wege zur Umsetzung der CDU-Positionen gefunden werden. Minderheitenregierungen mit der FDP können da ein Weg sein. Wenn im Parlament dann auch Stimmen von den Rändern kommen, kann man dagegen nichts machen.“

red

Thüringer Ministerpräsident Kemmerich tritt zurück

13:56
06.02.2020
Der Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) will sein gerade erst erworbenes Amt wieder zur Verfügung stellen. „Der Rücktritt ist unumgänglich“, sagte der FDP-Politiker am Donnerstag in Erfurt.

red/dpa

Kemmerich will Amt aufgeben

12:56
06.02.2020
Der neue thüringische Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) will einen Tag nach seiner Wahl das Amt wieder zur Verfügung stellen. Das teilte die FDP-Landtagsfraktion nach einem Gespräch Kemmerichs mit FDP-Bundeschef Christian Lindner am Donnerstag in Erfurt mit. Kemmerich wolle außerdem die Auflösung des Landtags beantragen, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. "Thomas Kemmerich will damit den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten nehmen", erklärte die Fraktion.
Der Ministerpräsident will sich gegen 14.00 Uhr vor der Presse äußern. 

afp

Theurer und Rülke: Kemmerich sollte schnellstmöglich den Weg für Neuwahlen frei machen

12:37
06.02.2020
Zur Lage in Thüringen erklären der Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg und stv. Fraktionsvorsitzende der FDP Bundestagsfraktion, Michael Theurer MdB und der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und stv. Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL:
"Die Wahl in Thüringen stellte die Parteien des Verfassungsbogens vor eine besondere Herausforderung, da die Mehrheit der Sitze von den Parteien der Ränder errungen wurde. Es ist in einer parlamentarischen Demokratie legitim, ein demokratisches Angebot zu machen und sich für Verantwortung zur Verfügung zu stellen. Hierbei hätte es die grundsätzliche Möglichkeit einer stabilen Minderheitsregierung von CDU, SPD, Grünen und FDP gegeben. Nachdem sich SPD und Grüne dem verweigern, scheint dies ein aussichtsloses Unterfangen zu sein. Die FDP bekräftigt, dass es auf keiner Ebene eine Zusammenarbeit mit der AfD geben kann, darf und wird. Deshalb sollte Thomas Kemmerich schnellstmöglich den Weg für Neuwahlen freimachen."

Redaktion

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