Letztes Update:
20200304141452

Ramelow fällt im ersten Wahlgang durch

13:35
04.03.2020
Bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten ist der Linke-Politiker Bodo Ramelow im ersten Wahlgang durchgefallen. Der 64-Jährige verfehlte am Mittwoch bei der Abstimmung im Erfurter Landtag die absolute Mehrheit ebenso wie sein AfD-Gegenkandidat, Fraktionschef Björn Höcke.

dpa

Landtag gedenkt Hanau-Opfern

13:34
04.03.2020
In Thüringen ist der Landtag zusammengekommen. Landtagspräsidentin Birgit Keller eröffnete am Mittwoch die Sitzung, in der ein neuer Ministerpräsident gewählt werden soll. Keller erinnerte an die Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau mit zehn Todesopfern.

Sie sprach von einer Blutspur des Hasses, den Rechtsextremisten durchs Land ziehen - das sei „eine Schande für unsere Gesellschaft“. Die Abgeordneten erhoben sich in Gedenken an die Opfer von ihren Sitzen.

dpa

FDP-Abgeordnete gehen nicht zur Stimmabgabe

13:33
04.03.2020
Die FDP-Fraktion hat entgegen ihrer Ankündigung den Plenarsaal bei der Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag nicht verlassen. Die Abgeordneten blieben am Mittwoch auf ihren Plätzen sitzen, obwohl sie namentlich zur geheimen Stimmabgabe aufgerufen wurden. Es waren nur vier FDP-Politiker, weil die Abgeordnete Ute Bergner bei der Sitzung fehlte.

Eigentlich wollten die Liberalen mit ihrem Auszug aus dem Parlament deutlich machen, dass für sie weder der Linke-Politiker Bodo Ramelow noch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wählbar ist. Die Fraktion bleibe jedoch dabei, „wir wählen weder Ramelow noch Höcke“, schrieb der geschäftsführende FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich auf Twitter.
Der 55 Jahre alte Kemmerich war am 5. Februar mit Stimmen von AfD, CDU und FDP gewählt worden und drei Tage später aufgrund des öffentlichen Drucks zurückgetreten.

dpa

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