Söder fordert schnelle Korrektur des "Unfalls" in Thüringen

10:52
06.02.2020

CSU-Chef Markus Söder hat nach dem Eklat um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen noch einmal nachgelegt. «Es braucht eine rasche, eine schnelle und eine konsequente Korrektur dieses Missgeschicks von Thüringen und danach eine Festlegung, wie dauerhaft damit umzugehen ist. Denn so etwas darf sich nicht mehr wiederholen», sagte der bayerische Regierungschef am Donnerstag am Rande einer Landtagssitzung in München. Der Vorgang sei inakzeptabel.

red

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FDP-Fraktionschef Rülke: Kemmerich wollte nicht gewählt werden

Am Tag nach der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD bleibt die politische Lage unruhig. Diese Reaktionen gab es aus der Landespolitik in Baden-Württemberg.

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Bodo Ramelow twittert Hitler-Zitat nach FDP-Sieg

Das Entsetzen nach der Wahl in Thüringen ist groß. Noch am Abend twitterte der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow als Reaktion auf den Sieg des FDP-Politikers Thomas Kemmerich ein Zitat von Adolf Hitler.

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Lindner gab Kemmerich wohl grünes Licht

Großes Entsetzen nach der Wahl in Thüringen. Und jetzt soll FDP-Chef Christian Lindner auch noch vorab gebilligt haben, dass sich der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen kann. Eine offizielle Stellungnahme gibt es nicht.

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Angela Merkel fordert Korrektur

Kann die politische Schadensbegrenzung noch gelingen? Der FDP-Chef führt Krisengespräche in Erfurt. Die Kanzlerin wird von Südafrika aus deutlicher und fordert eine Korrektur.

Linke, SPD und Grüne denken über Misstrauensvotum nach

10:37
06.02.2020

In Thüringen sondieren Linke, SPD und Grüne die Möglichkeit eines Misstrauensvotums gegen den umstrittenen FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich. Aus Kreisen der Linken-Fraktion und der SPD hieß es am Mittwoch, das Thema solle bei Gremiensitzungen zur Sprache kommen.

Auch Grünen-Fraktionschef Dirk Adams signalisierte, dass diese Variante im Gespräch sei. Laut Thüringer Landesverfassung kann das Parlament einem Ministerpräsidenten das Misstrauen aussprechen. Dafür ist aber eine absolute Mehrheit nötig - in Thüringen wären das 46 Stimmen. Linke, SPD und Grüne kommen zusammen auf 42 Stimmen.

red