Das geplante Pandemie-Gesetz für Nordrhein-Westfalen mit weitreichenden Befugnissen für die Landesregierung in der Corona-Krise wird entschärft. Darauf einigten sich die Fraktionsspitzen der CDU/FDP-Koalition und der oppositionellen SPD und Grünen am Mittwochabend, wie aus Landtagskreisen verlautete. Der besonders strittige Passus zur Zwangsverpflichtung von Ärzten und Pflegern im Katastrophenfall sei gestrichen worden, hieß es. Stattdessen werde es ein Freiwilligenregister geben. Das gesamte Gesetz werde bis 31. März 2021 befristet. Bei wesentlichen Entscheidungen gelte ein Parlamentsvorbehalt.

Die SPD hatte angekündigt, dem Gesetz nur zustimmen, wenn Zwangsverpflichtungen von medizinischem Personal gestrichen würden. Auch Rechtsexperten hatten bei diesem Punkt Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit geäußert.

Das Gesetz soll am Donnerstag in einer Landtags-Sondersitzung verabschiedet werden. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wollte eine möglichst einstimmige Verabschiedung im Landtag erreichen. Die AfD wurde nicht an den Verhandlungen beteiligt.

dpa

Der Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus fährt die Produktion der Passagierflugzeuge wegen der Corona-Pandemie um rund ein Drittel zurück. Damit reagiere der Konzern auf die heftigen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Kunden, teilte der europäische Rivale des US-Konzerns Boeing am Mittwochabend in Toulouse mit. Die Auswirkungen der Pandemie seien beispiellos, sagte Airbus-Chef Guillaume Faury. Die Fluggesellschaften seien von der Krise schwer getroffen.

Daher sollen vom jüngsten Langstreckenjet-Modell Airbus A350 vorerst monatlich nur noch sechs neue Maschinen die Werkshallen verlassen. Die Produktion des modernisierten Großraumjets A330neo wird auf zwei Maschinen pro Monat gekappt.

Von den Mittelstreckenjets der Modellfamilie A320 und A320neo sollen monatlich nur noch 40 Exemplare gebaut werden. Hier hatte die Airbus-Führung die Produktion von 2021 an eigentlich auf 63 Maschinen ausweiten wollen und für die folgenden Jahre weitere Steigerungen angestrebt. Noch vor wenigen Wochen hatte Faury gesagt, die Produktion in dem Segment sei bis 2025 ausgebucht.

dpa