Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz plädiert dafür, dass in Deutschland ab spätestens Anfang März eine allgemeine Impfpflicht gilt. „Mein Vorschlag ist ja, dass der Zeitpunkt, bis zu dem dann jeder und jede sich hat impfen lassen, auch nicht allzu fern liegt, also mein Vorschlag: Anfang Februar oder Anfang März“, sagte Scholz am Dienstag nach einer Bund-Länder-Konferenz beim Fernsehsender Bild. Er machte aber klar, dass die Entscheidung über eine Impfpflicht beim Bundestag liegt.
Die entsprechenden Anträge für die Bundestagsabstimmung sollen laut Scholz vor Ende des Jahres eingebracht werden. „Ich gehe davon aus, dass das noch dieses Jahr losgeht“, sagte der SPD-Politiker. Er betonte, dass es sich um eine „Gewissensfrage“ für die einzelnen Angeordneten handele.

dpa

Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat die Mitgliedsländer eindringlich vor der neuen Coronavirus-Variante Omikron gewarnt. Die Länder sollten Omikron „äußerst ernst“ nehmen, sagte Tedros am Dienstag in Genf.
Die WHO tue das bereits, sagte Tedros während der außerordentlichen Weltgesundheitsversammlung. Er betonte, dass die Weltgemeinschaft endlich faire Impfangebote gegen Covid-19 an alle Menschen machen müsse. Je länger viele Menschen in den armen Ländern keine Immunisierung erhielten, desto wahrscheinlicher sei das Auftauchen neuer Virusvarianten wie Omikron.
Tedros dankte Botsuana und Südafrika für die schnelle Übermittlung von Daten über Omikron an die WHO. Der WHO-Chef betonte, dass die neue Variante des Coronavirus die Dringlichkeit eines Pandemievertrages unterstreiche. Die Welt brauche einen neuen Vertrag. Das gegenwärtige internationale Alarmsystem verleite Länder dazu, andere Staaten nicht vor drohenden Gesundheitsrisiken zu warnen.
Tedros betonte, dass Wissenschaftler der WHO und anderer Institutionen derzeit die Gefährlichkeit von Omikron untersuchten. Die 194 WHO-Mitgliedsländer wollen auf der Weltgesundheitsversammlung den Start von Verhandlungen über einen Pandemievertrag beschließen. Die Versammlung endet am Mittwoch.
epd 

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