Das Bundesgesundheitsministerium hat konkrete Vorschläge für eine Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken vorgelegt. Wie der "Spiegel" am Mittwoch berichtet, soll dafür das Infektionsschutzgesetz geändert werden.

Die Neuregelung könnte am 1. Januar in Kraft treten. Personen, die in Kliniken, Pflegeheimen oder ambulanten Pflegediensten tätig sind, müssten dann einen Nachweis vorlegen, dass sie geimpft oder genesen sind.

Falls das nicht der Fall wäre, hätten sie Gelegenheit, dies bis zum 31. März nachzuholen. Arbeitgeber sollen damit den Impf- oder Genesenenstatus ihrer Beschäftigten prüfen und die Nachweise auf Verlangen auch dem Gesundheitsamt vorlegen können.

KNA

Die Braunschweiger Virologin Melanie Brinkmann hat sich für eine Impfpflicht zur Bewältigung der Corona-Pandemie ausgesprochen. „Ich glaube nicht, dass wir da anders rauskommen“, sagte sie am Dienstagabend bei einer Online-Veranstaltung der Evangelischen Akademie Abt Jerusalem in Braunschweig. Sie habe nie gedacht, dass sie dies einmal vertreten würde. „Ich würde es mir anders wünschen.“

epd

Die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Susanne Schreiber, spricht sich angesichts der Corona-Lage für eine allgemeine Impfpflicht aus. Diese berge zwar die Gefahr, durch ihren bevormundenden Charakter die freiwillige Akzeptanz von Impfungen zu senken, sagte sie der "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Im Moment können wir jedoch nicht ignorieren, dass sich die pandemische Lage massiv zuspitzt."

Wenn Krankenhäuser und Intensivstationen aufgrund der Überlastung ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen könnten, müsse zum Schutz des Klinikpersonals und zum Schutz der Gesundheit aller eingegriffen werden. "Je nach Dramatik der Lage können unter solch schwierigen Umständen dann auch gesetzliche Vorgaben zu Impfverpflichtungen - gegebenenfalls gestaffelt nach Gefährdung - aus ethischer Sicht nicht mehr grundsätzlich abgelehnt werden, um das Pandemiegeschehen langfristig in den Griff zu bekommen", betonte sie.

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