Letztes Update:
20191017162145

Merkel zum Brexit: "Sind noch nicht am Ziel"

08:41
17.10.2019
Die Verhandlungen um eine Brexit-Lösung kommen laut Angaben der deutschen Kanzlerin Angela Merkel voran. "In den letzten Tagen gab es viel Bewegung. Aber wir haben das Ziel noch nicht erreicht", sagte die CDU-Politikerin am Donnerstagmorgen im Bundestag. Eine "gute Lösung" bei den Brexit-Verhandlungen komme "der Quadratur des Kreises" gleich, so Merkel.

Eine Prognose zum Ausgang des EU-Gipfels in Brüssel, der am Donnerstagnachmittag beginnt, wollte die deutsche Regierungschefin nicht abgeben. Großbritannien will die EU in 14 Tagen verlassen.

Jörg Tschürtz

08:52
17.10.2019
Ein Satire-Account von "Larry the Cat" – jene Katze, die in der Nummer 10 Downing Street residiert – kommentiert die Last-Minute-Verhandlungen um den Brexit.

Expect the unexpected

08:53
17.10.2019
Die 27 bleibenden EU-Staaten hätten immer noch keinen Text für eine Vereinbarung gesehen, sagte ein hoher EU-Beamter am Donnerstagmorgen in Brüssel. „Wir haben uns irgendwie daran gewöhnt: Beim Brexit muss man das Unerwartete erwarten.“

Der britische Premierminister Boris Johnson soll sich beim EU-Gipfel, der am Donnerstagnachmittag beginnt, noch einmal an die 27 Partner wenden. Diese sollen danach ohne Johnson über einen möglichen neuen Austrittsvertrag sprechen. „Vielleicht haben wir dann einen Deal oder vielleicht auch nicht“, sagte der EU-Beamte.

Die Bedingungen der EU seien unverändert, vor allem der Schutz des Binnenmarkts und der Friedensordnung für Nordirland. Wenn diese Vorgaben nicht respektiert würden, werde es keine Einigung geben. Doch habe EU-Unterhändler Michel Barnier zuletzt erklärt, dass „die Dinge auf der Schiene sind und diese Prinzipien beachtet werden“.

Aus Barniers Sicht ist ein Durchbruch möglich und „ein Deal hinter der nächsten Biegung“. Andernfalls müsse man sehen, was in den nächsten Tagen geschehe. Auch mit einer Einigung werde es aber „möglicherweise unmöglich“, einen Vertrag vor dem Austrittsdatum am 31. Oktober noch zu ratifizieren, sagte der EU-Beamte weiter.

Experten beider Seiten hatten zwar am Mittwoch die wichtigsten Streitpunkte beim britischen EU-Austritt geklärt. Darunter war nach EU-Angaben auch die lange sehr umstrittene Zollregelung für Irland. Doch stand eine Gesamteinigung noch aus.