Der Antrag wird abgelehnt.

Martin Weigle

Ein Antrag der AfD-Fraktion eine Kindertagesstätte nach dem Astronauten Sigmund Jähn zu benennen, wird jetzt diskutiert. Der Antrag war im Oktober des vergangenen Jahres schon einmal im Stadtrat.

Martin Weigle

Der interfraktionelle Änderungsantrag wurde mehrheitlich angenommen.

Martin Weigle

Der Änderungsantrag der AfD wird abgelehnt.

Martin Weigle

Immer wieder wird vor einer möglichen Verschlechterung der Beziehung zu der langjährigen Partnerstadt hingewiesen.

Martin Weigle

Es gibt einen interfraktionellen Änderungsantrag, der den scharfen Ton des Ursprungsantrags abschwächt. Die AfD-Fraktion möchte den Antrag ersetzen und stattdessen eine Entschuldigung an die Partnerstadt für die Einmischung schicken. Der Vorsitzende Hoffmann weist darauf hin, dass man sich als Stadtversammlung nicht in die rechtlichen Belange in anderen Ländern einmischen kann. Dafür gebe es die EU-Recht. 

Martin Weigle

Der sogenannte Atlas of Hate zeigt auch für Radom, die polnische Partnerstadt Magdeburgs, Bestrebungen auf, die homosexuelle und intersexuelle Menschen unterdrücken sollen. Der Antrag soll den OB verpflichten, seinen polnischen Amtskollegen darauf anzusprechen.

Martin Weigle