"Im Moment ist sparen nicht angesagt, das ist der falsche Weg. Investitionen müssen jetzt getätigt werden." OB-Trümper

Martin Weigle

OB-Trümper: "So eine Situation haben wir seit 20 Jahren nicht gehabt."

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SPD-Stadtrat Rösler: "Es ist über Jahre gut gewirtschaftet worden. Es war nicht damit zu rechnen, dass es einen derart starken wirtschaftlichen Abschwung geben wird." Das jetzt aufgetretene Defizit sei aber nicht dem geschuldet sondern auch Investitionen, die dringend nötig waren.

Martin Weigle

Die AfD-Fraktion weist in einer Wortmeldung darauf hin, bereits im Dezember 2019 vor einer Verschuldung gewarnt zu haben. Außerdem weist der Sprecher darauf hin, dass die Stadtverwaltung Einsparpotentiale nicht aufgreift.

Martin Weigle

Aus der Gewerbesteuer fehlen in diesem Jahr Einnahmen von 21 Millionen Euro. Für die Jahre bis zum 2024 rechnet man in der Stadtverwaltung mit Steuereinnahmeverlusten von 100 Millionen.

Martin Weigle

Es werden weitere 87 Millionen Euro bis März 2021 nach derzeitigen Berechnungen benötigt. Im November sei der bislang genehmigte Haushalt von 137 Millionen Euro erschöpft.

Martin Weigle

Es gibt keine Diskussion über das Weihnachtsmarkkonzept. Dieses wird mehrheitlich angenommen.

Martin Weigle

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

Martin Weigle

Im Verwaltungsausschuss habe es am Freitag bereits Diskussionen dazu gegeben, heißt es von verschiedenen Ratsmitgliedern.

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