Letztes Update:
20190526192851

Statement Andrea Nahles

16:52
26.05.2019
Die Ergebnisse sind für die SPD extrem enttäuschend. Jeder weiß, dass die Ergebnisse in den letzten Wochen nicht gut waren. Leider ist es uns nicht gelungen das Ruder herumzureißen. Erstmals sind wir drittstärkste Kraft bei einer nationalen Wahl hinter den Grünen. Ich sage in Richtung Grüne Glückwunsch und ich sage Kopf hoch in Richtung SPD. Klimaschutz ist für viele Wähler ein wahlentscheidendes Thema gewesen. Wir werden handeln. Wir wollen dieses Jahr noch ein Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen. Ich möchte alle Anhänger ermutigen selbstbewusst aufzutreten. Wir wussten von Anfang an, wie schwierig die Wahl werden würden. Ich danke Katarina Barley, dass sie sich in den Kampf geschmissen. Sie hat sich nicht irritieren lassen.

Wir werden bis Ende 2019 die wichtigsten Schritte zur Neuaufstellung der SPD abgeschlossen haben. Das schlimmste, was uns passieren könnte, wäre, die Schritte auf diesem Weg abzubrechen. Es ist jetzt wichtig, dass wir auch in der Koalition für eine sozialgerechte Politik suchen. Mit dem Wechsel von Katarina Barley wird auch ein personeller Wechsel verbunden sein auf Bundesebene.

Es ist jetzt das Wichtigste, dass wir eine pro-europäische Mehrheit bilden können. Das ist die wichtigste Botschaft des Abends. Daran arbeiten wir ganz konkret. 

Rebecca Ditt

Panne in Bochum

16:50
26.05.2019
Wegen einer Panne hat die Stadt Bochum schon vor dem Start der Europawahl ein vermeintliches Wahlergebnis veröffentlicht. Auf der Internetseite der Stadt sei am Samstagnachmittag für einige Stunden das angebliche Ergebnis zu sehen gewesen, sagte ein Stadtsprecher am Sonntag. Mehrere Medien hatten über die Panne berichtet. Demnach wies die Grafik die AfD mit fast 50 Prozent der Stimmen als Wahlsieger aus. Nach Angaben des Sprechers hatten Mitarbeiter zu Testzwecken fiktive Daten eingestellt und die Seite dann versehentlich veröffentlicht. «Es handelt sich um menschliches Versagen. Wir können uns für diesen Fehler nur entschuldigen.» Die Daten seien umgehend gelöscht worden.


dpa

Klimaschutz und Digitales

16:40
26.05.2019
Beim Klimaschutz und im Digitalen habe die CDU noch nicht die Antworten gegeben, die die Menschen erwartet hätten", sagt Annegret Kramp-Karrenbauer

Uwe Renners