Die SPD und die CDU sind gleichauf nach Auszählung eines Großteils der Stimmen. Dass die AfD in Rat sitzt, war abzusehen. In Speyer hat sie einen Sprössling neben sich.
Jetzt ist auch in Speyer die neue parlamentarische Realität eingekehrt. Die rechtspopulistische AfD sitzt im Rat der Domstadt und das in unübersehbarer Stärke. Aus dem Stand, aber mit einem langen Anlauf und konsequenter Null-Programmatik. Da war die Landtagswahl 2016, bei der die Partei auf diese Weise stark gepunktet hat. Seither hat die „etablierte“ Politik der AfD ständig in die Karten gespielt, und die wusste es geschickt zu nutzen – Stichwort Erstaufnahmeeinrichtung. Gezielt hat sich die Partei – wie der zweite mögliche Ratsneuling Wählergruppe Schneider – auf das Thema und den Norden der Stadt fokussiert. Sie müssen im Rat aber mehr liefern als Protest und Demagogie.
SPD und CDU kommt mit dem Ergebnis von 1.22 Uhr heute Nacht die Rolle zu, eine stabile Mehrheit im Rat zu suchen, die Sacharbeit garantiert, die Stadt richtig weiterentwickelt und parteipolitisches Gezänk sowie inhaltliches „Auf-der-Stelle-Treten“ unterlässt, sondern entscheidet. Eine Groko reicht dazu nicht mehr aus. Die Grünen, klarer Wahlsieger, könnten helfen. Ein Spaziergang würde es zwar nicht bei Bahnhaltepunkt Süd und Umweltpolitik. Der „Dreier“ wäre zwar permanent gefordert zu liefern und eine Rote Karte gegen rechts. Und die ist nötig.
Kommentar zur Stadtratswahl Speyer: Das wird kein Spaziergang
