Heike Raab sieht es als wesentlich, medienpolitische Fragen in Zeiten großer, globalagierender Konzerne nicht landesweit, sondern europäisch zu lösen: „Wir haben jetzt jahrelang über die audiovisuelle Mediendienst-Richtlinie (AVMD) gesprochen. Wir haben hier auch Themen wie Hatespeech und Videoplattformen mit aufgenommen. Jetzt sind wir dabei, diese in deutsches Recht umzusetzen.“ Ihr Wunsch ist es, dass die Regel, die sich demokratische Staaten geben, auch von US-amerikanischen Konzernen einzuhalten seien. -fw
Felix Winnands