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20190424140311

Körner könnte sich Speyer im Rhein-Pfalz-Kreis vorstellen

12:02
30.11.2018
Clemens Körner (CDU), Landrat des Rhein-Pfalz-Kreises, könnte mit dem, was in dem Gutachten zur Kommunalreform vorgeschlagen ist, gut leben. Würden die Pläne so umgesetzt, wäre die Stadt Speyer künftig ein Teil seines Kreises. „Zunächst bin ich erleichtert, dass es nicht um eine Zerschlagung des Rhein-Pfalz-Kreises geht“, sagt Körner. „Wenn Speyer Teil des Kreises würde, wäre das für uns als Landkreis nicht negativ. Voraussetzung ist, dass die Speyerer auch kommen wollen.“ In der Vergangenheit hatte Körner auch schon mit einer Fusion von Rhein-Pfalz-Kreis und Kreis Bad Dürkheim geliebäugelt. „Ich glaube, das wäre leichter gewesen als die Zusammenlegung des Kreises mit einer historisch gewachsenen Stadt wie Speyer“, findet der Landrat. Aber auch mit Speyer funktioniere die Zusammenarbeit bereits jetzt sehr gut. „Was eine Fusion da noch verbessern soll, müsste man noch im Einzelnen diskutieren.“ Er sei zufrieden, dass die Idee von Stadtkreisen, die mancher Stadt-Bürgermeister favorisiere, offenbar nicht weiterverfolgt werde, sagt Körner. Es müsse dem Umstand Rechnung getragen werden, dass in Rheinland-Pfalz mehr als 70 Prozent der Bevölkerung in Kreisen lebe. Nicht glücklich ist der Landrat damit, dass er von dem Gutachten aus den Medien erfahren hat. Er würde es gerne in Gänze lesen. „Die Kommunikation der Landesregierung mit den Kommunen ist nicht gut. So werden das keine Liebesheiraten.“ 

Timo Leszinski

Lewentz: Aufgabe der Eigenständigkeit nur freiwillig

11:56
30.11.2018
Die Landesregierung hat gegenüber der RHEINPFALZ deutlich gemacht, dass sie eine spezifisch rheinland-pfälzische Lösung favorisiert, also eine, die zum Land passt. Dabei sollen ehrenamtliche Strukturen vor Ort nicht nur behalten, sondern ausgebaut und gestärkt werden. Daher kann es nicht darum gehen, Größenordnungen nur im Vergleich zu anderen Ländern schaffen. Aus dem Innenministerium heißt es: „Wir benötigen Lösungen, die unsere Regionalität betonen und trotzdem auf Dauer handlungsfähig sind.“ Eine Aufgabe der Eigenständigkeit von Städten und Ortsgemeinden sei mit der Landesregierung nur freiwillig zu machen, so Innenminister Roger Lewentz (SPD). Das gelte auch beispielsweise für die Stadt Frankenthal. 

Andreas Ganter